Dr. Till Backhaus

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir haben ein großes Interesse – ich glaube, dass Recycling, das ist auch für den Standort Deutschland insgesamt ein Thema –, sich mit den Rohstoffen und dem Wiederaufbereiten von diesen wertvollen Rohstoffen nicht nur auseinanderzusetzen, sondern Lösungen zu schaffen. Das Zerlegen von Schiffen hat eine Umweltrelevanz. Ich glaube, wir kennen das Problem jetzt ganz aktuell von Stralsund, die Stäube, Bleistäube, ich glaube, das ist uns allen präsent. Und deswegen ist eines vollkommen klar, wir brauchen eine Technologie, die dann funktioniert. Und da sind wir automatisch im Bundes-Immissionsschutzgesetz, wir sind in der TA Luft, und ich kann Ihnen ausdrücklich sagen, es geht natürlich um ölhaltige Rückstände, es geht um Kraftstoffe, es geht um Bilgenwasser, es geht um Farben, Beschichtungen, PCB, Asbest, Schwermetalle, Kühlmittel, Stäube, Lärm und natürlich auch um die Frage, wie das dann aufbereitet wird, das Schneiden, das Brennen, alles, was dazugehört. Ich kann heute sagen, wir kommen voran. Die vierte BImSchV ist in der Anpassung. Wir haben da federführend uns auf Bundesebene starkgemacht, dass wir Möglichkeiten schaffen. Es gibt ja zwei Standorte jetzt schon in Deutschland, die sich auch darum bewerben, und da ist Mecklenburg-Vorpommern mit auch im Fokus. Ich kann hier und heute sagen, nämlich, dass die vierte BImSchV und dahin eine Erleichterung für Schiffsrecycling vorgesehen ist, auch die Demontage von Schiffen ab zehn Tonnen, darunter ist sowieso schon einzeln möglich, diese Maßnahmen umzusetzen. Aber wir brauchen das insbesondere für die älteren Schiffstypen, die im Übrigen eben auch mit Asbest und anderen Fragestellungen verbunden sind, dass wir weiterkommen. Ich glaube daran, dass dieser Recyclingstandort Mecklenburg-Vorpommern von großer Bedeutung sein kann und das auch für die marinen und semimarinen Bereiche von großer Bedeutung sein kann. Die TA Luft soll auch angepasst werden, das ist unter dem Dach des BImSchGesetzes, und wir kommen da gut voran. Ich hoffe, dass wir in diesem Jahr das zum Abschluss kriegen.