Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, Platz zu nehmen und die letzten Fotos zu absolvieren. Vielen Dank! Ich begrüße Sie zur 133. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die vorläufige Tagesordnung der 133., 134. und 135. Sitzung liegt Ihnen vor. Wird der vorläufigen Tagesordnung widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung der 133., 134. und 135. Sitzung gemäß Paragraf 73 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung festgestellt. Meine Damen und Herren, der Abgeordnete Thomas Diener ist mit Wirkung zum 31. Mai 2026 aus der Fraktion der CDU ausgetreten und von diesem Tag an fraktionsloser Abgeordneter im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch auf die zurückliegenden Geburtstage kommen. Im Mai hatten Geburtstag Franz-Robert Liskow, Manuela Schwesig, Beate Schlupp, Christian Winter, Jutta Wegner. Herzlichen Glückwunsch nachträglich zum Geburtstag! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP, Sandy van Baal, fraktionslos, Hannes Damm, fraktionslos, Thomas Diener, fraktionslos, und auf der Regierungsbank) Liebe Kolleginnen und Kollegen, an dieser Stelle möchte ich die Gelegenheit nutzen und ein weiteres Ereignis zum Anlass für eine Gratulation nehmen. Es handelt sich um ein sehr bemerkenswertes Jubiläum. Unser Landtagsdirektor, Herr Armin Tebben, hat sein 40-jähriges Dienstjubiläum vollendet. (Zurufe aus dem Plenum: He!) Mittlerweile mehr als 25 Jahre ist er als Direktor des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern tätig. Lieber Armin, vielen Dank für dein herausragendes Engagement und dafür, dass du uns jederzeit mit deinem klaren Kompass zur Seite stehst! Immer hast du das Wohl des Landtages im Blick und natürlich auch deine große Liebe, das Schweriner Schloss, und deine Frau natürlich. (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP, Sandy van Baal, fraktionslos, Hannes Damm, fraktionslos, Thomas Diener, fraktionslos, und auf der Regierungsbank) Ja, meine Damen und Herren, wir kommen aber noch zu einem, wie ich finde, schönen Ereignis. In den letzten Tagen hatten wir noch das 22. Parlamentsforum Südliche Ostsee, das vom 31. Mai bis zum 2. Juni 2026 im Schweriner Schloss getagt hat. Das Parlamentsforum und ein Jugendforum haben sich in den vergangenen drei Tagen intensiv mit den Chancen und Risiken der Künstlichen Intelligenz in der südlichen Ostseeregion beschäftigt und sich für gemeinsame europäische Lösungen der damit verbundenen Herausforderungen ausgesprochen. Gestern Mittag wurde die gemeinsame Resolution unterzeichnet. Und ich möchte mich ganz herzlich zum einen bei den Kolleginnen und Kollegen bedanken, die daran mitgewirkt haben, insbesondere aber natürlich auch bei unserer Ersten Vizepräsidentin Beate Schlupp, die maßgeblich auch die Redaktionskonferenz für uns durchgeführt hat. Liebe Beate, auch noch mal in diesem Gremium vielen herzlichen Dank für dein Engagement! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP, Sandy van Baal, fraktionslos, Hannes Damm, fraktionslos, Thomas Diener, fraktionslos, und auf der Regierungsbank) Und ich möchte mich auch bei denjenigen bedanken, die für die Landtagsverwaltung die gesamte Veranstaltung vorbereitet haben, inklusive, wie ich fand, einem hervorragenden Rahmenprogramm. Ich denke, wir waren sehr, sehr gute Gastgeber. Herzlichen Dank an die Landtagsverwaltung für die gute Vorbereitung und Durchführung! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP, Sandy van Baal, fraktionslos, Hannes Damm, fraktionslos, Thomas Diener, fraktionslos, und auf der Regierungsbank) Meine Damen und Herren, gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die 133., 134. und 135. Sitzung bemerkenswerte Abgeordnete als Schriftführer, und zwar die Abgeordneten Franz-Robert Liskow, Torsten Renz, Ann Christin von Allwörden, Katy Hoffmeister, Daniel Peters und Marc Reinhardt zu Schriftführern. (allgemeine Heiterkeit – Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aha!) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 : Aktuelle Stunde. Die Fraktion Die Linke hat gemäß unserer Geschäftsordnung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Kleinere Gruppen – Größere Förderung: Zukunftsplan Kita für Mecklenburg-Vorpommern“ beantragt. Aktuelle Stunde Kleinere Gruppen – Größere Förderung: Zukunftsplan Kita für Mecklenburg-Vorpommern Gemäß Paragraf 66 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung beträgt die Aussprachezeit für die Aktuelle Stunde 56 Minuten. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion Die Linke die Fraktionsvorsitzende Frau Rösler.