Christian Pegel

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Waldmüller, herzlichen Dank für die Nachfrage! Sie dürfen versichert sein, dass es gar nicht auf uns als Erster ankommt, sondern auf die Landkreise, und die sind zwischenzeitlich dicke auf Betriebstemperatur. Aber ich halte das ein Stück weit für einen Antrag mit einer klugen Selbstvergewisserung und auch ein bisschen Selbstversprechen, (Heiterkeit bei Franz-Robert Liskow, CDU) denn die nächsten Ausbauprozesse werden erfordern, dass der Landeshaushaltsgeber auch weiterhin die Bereitschaft besitzt, im Zweifel die Kofinanzierungen, die landesseitig erforderlich sind, ebenfalls wieder anzufassen. Wir sind jetzt mit dem, was landeshaushaltsseitig bereitgestellt war, sozusagen in der Ausplanung durch, die nächsten Schritte werden erfordern, dass wir gemeinsam es weiterhin wollen und im Zweifel auch weiterhin untersetzen. Ohne dass wir jetzt Haushaltsverhandlungen führen, glaube ich, ist das ein Selbstbekenntnis, was wir miteinander an der Stelle dann finanzpolitisch auf jeden Fall kennen müssen. Gleichwohl herzlichen Dank, Sie haben recht, wir geben auch gemeinsam weiter Gas. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Ich will einen Punkt aufrufen, der uns, Herr Waldmüller und mich und viele andere gemeinsam bewegt hat zwischendurch: Wie kriegen wir eigentlich die Schulen schneller ran? Gerade in den Schulen war Glasfaser wichtig. Ich will deutlich sagen, dass ich mich freue, dass viele Unternehmen nicht den rationalen Aufbau, die Zwiebelscheibe, die von innen nach außen wächst, gewählt haben, sondern eine Schule in der ganz äußersten Hülle war, haben die zum Teil auch eine lange Leitung gelegt, um die Schule früh dranzulegen. Wir dürfen heute davon ausgehen, dass 95 Prozent der Schulen zumindest von einem Glasfaserkabel von der Weite geküsst werden. Ich will einen kleinen Wermutstropfen gleichwohl nennen: Wir wissen, dass wir 95 Prozent anschließen könnten. Wir wissen, dass aber nur für 41 Prozent Verträge geschlossen sind. Es gibt also eine relativ große Diskrepanz, mal so salopp, nur die Hälfte derer, die es könnte, nutzt das Glasfaserkabel. Da gibt es mit Sicherheit vielfältige Gründe. Mein Werbeblock bleibt, ich weiß wohl, dass Ende der 90er, Anfang 2000er in der Gerhard-Schröder-Zeit gemeinsam mit der Telekom jede Schule einen Anschluss auf Kupferkabelbasis sehr kostengünstig bekam. Ich weiß, dass für die Schulträger das natürlich bis heute großartige finanzielle Rahmenbedingungen sind, ich werbe gleichwohl dafür, diese Glasfaserkabel machen modernstes Arbeiten in jeder Schule möglich, und der Aufwand, den die öffentliche Hand betrieben hat für die 95 Prozent, ist nicht unerheblich. Ich fände es zumindest überall prüfenswert, ob ein möglicher Glasfaseranschluss, auch wenn er einen Hauch mehr kosten mag als der bisherige 99-/2001-Anschluss – ich kann Ihnen die Zeit gar nicht genau benennen –, wenn es gelänge, diesen Wermutstropfen auch noch abzustellen, wären wir miteinander, glaube ich, alle endgültig glücklich. Ich glaube, dass wir vieles richtig gemacht haben, da ist sicherlich auch gemeinsames Glück dabei, aber vor allen Dingen war dabei, dass es immer ein gemeinsames Handeln war, insbesondere die Landkreise, das Land, das BKZ und der Bund Arm in Arm. Und am wichtigsten ist wohl gewesen, dass wir gemeinsam die Finanzierungsseite abgebildet haben. Und dafür kann ich mich nur voller Demut bei all denen, die mitgewirkt haben hier im Hohen Hause, bedanken. Ich kann mich gut erinnern, wie noch im alten Landtagssaal mehrere Ministerinnen und Minister hinausgingen und zurückkamen und mir auf die Schulter klopften und sagten, wir kriegen die Eigenfinanzierung abgebildet. Herzlichen Dank also all denen, die vor allen Dingen hier mitgetragen haben! Das sind Riesenbeträge, mehrere Hundert Millionen Euro aus der Rücklage, die uns sicherlich heute an anderen Stellen auch sehr zupass kämen. Aber ich bin überzeugt davon, dass sie den Schlüssel für Zukunftsfähigkeit dieses Landes mitfinanziert haben, und das ist Glasfaser. Deswegen Ihnen allen ganz, ganz herzlichen Dank für die an der Stelle sehr vertrauensvolle und sehr frühe Begleitung! Ohne die wäre es nicht gelungen. – Vielen, vielen Dank! Ich freue mich auf die Debatte! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)