Christian Pegel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verehrte Abgeordnete! Zunächst, wenn ich die Jahreszahlen sehe, merke ich dann, dass die wenigen Haare, die ich schon vor zehn Jahren hatte, das nicht verraten, aber genau solche Sprünge. Die Präsidentin hat heute ein Foto ihrer Hochzeit gepostet, auch da hat man gesehen, ihre Tochter zumindest ist älter geworden, alle anderen selbstverständlich nicht. (allgemeine Heiterkeit) Solche Daten hier und solche Zeitläufe rufen mir immer in Erinnerung, wie viele Lebensjahre ich zumindest älter geworden bin, denn das Ganze ist jetzt auch schon zehn/elf Jahre her, dass wir begonnen haben, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) dass wir in der Tat uns hineingestürzt haben in Diskussionen. So schnell vergehen dann Jahre. Gleichwohl haben wir in den zehn Jahren eine Menge erreicht, es ist eben darauf hingewiesen worden, und ich will mich ganz herzlich in dieses Hohe Haus hinein bedanken, denn ganz viele von Ihnen waren auf dem Weg dabei. Ohne einen gemeinsamen Kraftakt stünden wir heute nicht da, wo wir stehen. Und umgekehrt, vor zehn Jahren konnte ich technische Dinge beschreiben, die ich heute nicht mehr perfekt beschreiben könnte, die heute aber auch gar keiner mehr druckt. (Heiterkeit bei Philipp da Cunha, SPD) Vor zehn Jahren haben wir so etwas wie Vectoring diskutiert. (Zuruf aus dem Plenum: Genau!) Da war die große Überlegung, man nutzt das in Deutschland wirklich gut verzweigte Kupferkabelnetz und rückt sozusagen nur an die grauen Kästen mit dem Glasfaser-, der neuen Infrastruktur, dem Glasfaserkabel ran und kann darüber vielen Haushalten dann über das letzte Stück Kupferkabel trotzdem relativ viel Breitbandvolumen an die Hand geben. Im Übrigen, für viele andere Bundesländer war das damals eine Option und nicht wenige haben Teile ihrer Ausbauprozesse, damals gefördert, auch mit Vectoring umgesetzt. Wir haben damals, wie wir heute klug stolz sagen dürfen, eine richtige Entscheidung getroffen. Es gab gar keine Alternative, das gehört zur Ehrlichkeit auch dazu. Bei uns sind die grauen Kästen so weit von den meisten Häusern entfernt, dass die Distanz, die da noch Kupfer geblieben wäre, trotzdem ein Breitband, was man gebraucht hätte, nicht ermöglicht hätte. Von daher war die einzige Option Glasfaser. Ich bin Philipp da Cunha dankbar, er hat es beschrieben, 2015 haben wir uns ein Gutachten von TÜV Rheinland anfertigen lassen, wo sehr deutlich wurde, wir brauchen zwischen 2,3 und 2,5 Milliarden Euro, wenn wir das Land vernünftig mit Glasfaser ausstatten wollen. Heute sind wir im Übrigen insgesamt bei einem Fördervolumen, was wir verwenden dürfen, von 2,9 Milliarden Euro. Da stecken Bundesgelder drin, Landesgelder, aber eben auch die zusammengezogenen kommunalen Gelder, die ermöglichen werden, dass wir in einem großen Teil des Landes Glasfaser an jeder Hauswand haben. Es gibt im Übrigen manchmal Geschichten, die ich gar nicht selber nachvollziehen kann, weil ich da zu jung war. Es muss Anfang/Mitte der 80er schon mal Helmut Schmidt im Übrigen mit der Idee von Glasfaser in damals Westdeutschland unterwegs gewesen sein. Offenbar war die Idee zu früh für die Entwicklung. Aus heutiger Sicht wären wir auf Knien dankbar, weil in der Tat Glasfaser uns in eine Zukunftsmöglichkeit führt, die mit Kupferkabel nicht denkbar wäre, weil die Bandbreiten einfach gewachsen sind. Wir haben übrigens 2015/16 wiederholt Diskussionen geführt – ich schaue auch mal zu Herrn Waldmüller – und habe mir gedacht, dass es vermutlich für den ländlichen Raum ganz zentral sein wird, für den privaten Haushalt genau wie für die wirtschaftliche Entwicklung. Wir haben geworben damit, dass möglicherweise Menschen wieder herziehen, die Renaissance gemeinsam des ländlichen Raumes zu beschreiben, weil du von zu Hause aus arbeiten kannst, viele Dinge machen kannst.14/15/16 hat das manchmal noch ein müdes Lächeln hervorgerufen – Herr Waldmüller wird sich erinnern, wie ich –, dann hat uns aber eine Pandemie überholt, und auf einmal sind all die Dinge mit einem Turbo, mit einem Schub in die Haushalte und in die Wirtschaft hineingekommen, was uns dann durchaus sehr zupass kamen. Wir hatten zum Glück eine gewisse Vorbereitung. Heute können wir sagen, mehr als die Hälfte von 2,9 Milliarden Euro sind bereits ausgegeben. Du hast eben die 18.000 Kilometer Tiefbau genannt, über 50.000 Kilometer Glasfaserkabel liegen zwischenzeitlich gefördert im Land. Und all das, so nehme ich es zumindest von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern war, ist heute tatsächlich für das Hinzukommen von Familien zumindest existenziell. Sie brauchen heute kein Baugebiet mehr anzubieten, ohne dass sie nicht auch beschreiben können, wie die entsprechenden Anbindungen sind. All das war nur möglich, weil, erstens, in dieser Landesregierung und diesem Landtag große Bereitschaft bestand – es ist ganz, ganz viel Landesgeld da auch drin –, zweitens, die Landkreise bereit waren, die Aufgabe koordinierend für alle zu übernehmen und die Anträge zu stellen. Die erste Reaktion damals war nicht: Danke, dass ihr eine neue Aufgabe für uns habt, sondern warum. Aber als wir darüber gesprochen haben, auch damals in den größeren politischen Runden, war sehr schnell Bereitschaft da. Das hat einen Riesenarbeitsaufwand auf der Landkreisebene gemacht, und mit Sicherheit hat nicht jeder am Anfang geahnt, was hinterher an Arbeit entsteht. Aber die Leistung war nur zu vollbringen, weil wir eben nicht im Klein-Klein versunken sind, sondern mit den Landkreisen für ganze Landkreise Planungen und Antrag vorgenommen haben. Und wir haben in der Tat mit dem Breitbandkompetenzzentrum, aber eben auch mittelständischen Unternehmen, der WEMACOM, den Stadtwerken aus verschiedenen Bereichen, den Beteiligten der e.discom, haben wir Unternehmen, die sich aus dem Mittelstand heraus mit engagiert haben. Der Breitbandausbau konnte nur in der Geschwindigkeit gelingen, weil ganz viele mitgemacht haben und wir uns eben nicht am Ende ohne Unternehmen durchschlagen mussten, sondern gerade mittelständische Unternehmen bereit waren, mit uns gemeinsam das voranzutreiben. Meine Damen und Herren, die Zahlen sind beschrieben. Wir haben 2015 2,1 Prozent Glasfaserkabel gehabt. Eine ganz kleine Korrektur wird sich Philipp da Cunha von mir leider gefallen lassen müssen. Die Zahl, die 64 Prozent, die du genannt hast, sind der Zustand Ende 25 Glasfaser. Der Zustand mindestens 1.000 Megabit ist ein bisschen drüber, 76 Prozent, weil die Koaxialkabel, zu gut Deutsch der Kabelfernsehanschluss, der eben auch leistungsfähiger ist, hinzukommt, der insgesamt ausmacht, dass wir über die Glasfaseranschlüsse hinaus bei 76 Prozent der Haushalte mehr als 1.000 Megabit zumindest anbieten können. Ob sie jemand nimmt, sei dahingestellt.