Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Herr Kollege, möglicherweise habe ich mich nicht verständlich genug ausgedrückt. Meine Erfahrung aus dem Wirtschaftsausschuss in Schwerin, ich bin …, Es steht noch ein Kollege. (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ja, ich werde ganz ... (allgemeine Unruhe – Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Vielleicht will er jetzt was von Ihnen und ich störe sozusagen. (allgemeine Heiterkeit – Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Okay. (Harry Glawe, CDU: Das ist so interessant, Herr Koplin.) ... aus dem Wirtschaftsausschuss in Schwerin, da war ich sachkundiger Einwohner, und wir haben festgestellt, es sind immer Gelder eingestellt worden – ich glaube, sogar in dreistelliger Millionenhöhe – für Investitionen und ein großer Teil ist nicht abgeflossen, weil die Kapazitäten nicht da waren, die Baukapazitäten, und so weiter und so fort. Diese Projekte sind aber gelistet und angemeldet. Wenn jetzt ein Programm aufgelegt wird, das zwingend vorschreibt, diese Projekte, die ihr schon habt, die dürft ihr nicht nehmen aus diesem Vermögen, aus diesen finanziellen Mitteln, sondern ihr müsst darüber hinaus noch andere neue, noch nicht gelistete Projekte kreieren, dann geht das nicht auf, dann passiert nichts, weil die a) vielleicht noch gar nicht in der Reifestufe sind und b) andere Dinge dringlicher sind, die trotzdem nicht zum Zuge kommen. Das ist doch, das ist eine Verkehrung von Notwendigkeiten und Realitäten, die wir letztendlich haben. Und ich bin zutiefst davon überzeugt, dass es gut war zu sagen, wir lockern dieses Kriterium, heben das auf und die Kommunen können endlich loslegen. (Beifall Dr. Sylva Rahm-Präger, SPD) Darum geht es. (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)