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Elke-Annette Schmidt

07.05.2026 Sitzungen 8/131

… nur 40 Sekunden. Vielen Dank für Ihren Redebeitrag! Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/6540 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Herr Damm, kann ich … Sie hatten zugestimmt, vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Und Stimmenthaltungen? – Könnte ich vielleicht noch mal das Stimmverhalten der AfD sehen? (Enrico Schult, AfD: Wir haben uns enthalten.) Enthaltung. Danke schön! Damit ist der Änderungsantrag auf Drucksache 8/6540 bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eines fraktionslosen Abgeordneten, Gegenstimmen der Fraktionen Die Linke, SPD und einer fraktionslosen Abgeordneten, ansonsten Stimmenthaltungen abgelehnt. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/6477 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/6477 … (Unruhe bei Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gibt es irgendwas, was ich noch wissen sollte? Nein. Also, damit ist der Antrag auf Drucksache 8/6477 bei Zustimmung der Fraktion der CDU, der AfD, zwei fraktionslosen Abgeordneten, der Gruppe der FDP, Gegenstimmen der Fraktionen Die Linke und SPD und Stimmenthaltungen der übrigen Fraktionen und eines fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 24 : Aussprache auf Antrag der Fraktion Die Linke gemäß Paragraf 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema „Verantwortungsvoller Umgang mit KI im Schulalltag“. Aussprache auf Antrag der Fraktion Die Linke gemäß § 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema Verantwortungsvoller Umgang mit KI im Schulalltag Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion Die Linke hat ums Wort gebeten die Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler.

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