Enrico Schult

Ja, Frau Rösler, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegin Rösler, Sie haben ja schnell was hier vorgetragen – Sie brauchen gar nicht so grimmig zu gucken, ich muss das bloß noch klarstellen hier –, Sie sind ja nach vorne gelaufen, haben da irgendwas vorgetragen (Unruhe vonseiten der Fraktion Die Linke – Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) und sind dann schnell wieder weggelaufen. Ich habe gar nicht so schnell die Karte gefunden, um das hochzuhalten, um das noch mal richtigzustellen. In der Tat haben wir Änderungsanträge gestellt, im laufenden Haushalt im Bereich KiföG haben wir Änderungsanträge gestellt. Wir wollen 7 Millionen, hätten wir eingespart, wir hätten aber 3 Millionen mehr ausgegeben. Und wir hätten die Einsparungen tatsächlich generiert im Bereich Werbekampagnen des Bildungsministeriums. Sie schalten immer wieder große Anzeigen im „Blitz“, kostet 45.000 Euro, eine große Anzeige. Da wird dann erklärt, wie toll das Bildungsministerium sozusagen die Arbeit macht und was da alles so Tolles ist in den Kitas. Und wir wollen wirklich das Geld direkt in den Kitas investieren. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Großartig!) Und wir wollen nicht irgendwelche Dokumentationspflichten und all das, was Sie aufschreiben, sondern dass das Geld gezielt dann den Kindern zur Verfügung gestellt wird, und das habe ich eben hier auch ausgeführt. Der Betreuungsschlüssel muss verbessert werden, und diese ganzen Nebelkerzen, was Sie da an Maßnahmen finanzieren, wo Sie sich selbst wichtigmachen wollen als Landesregierung, das würden wir wegstreichen. Bei anderen Punkten hätten wir aber natürlich mehr Bedarfe, haben wir diagnostiziert und beantragt auch im Ausschuss, was leider abgelehnt wurde. (Tilo Gundlack, SPD: Prognostiziert.)