Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/6485. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/6485 bei Zustimmung der Fraktion der AfD und einer fraktionslosen Abgeordneten, ansonsten Gegenstimmen abgelehnt. Ich begrüße auf der Besuchertribüne Bürgerinnen und Bürger aus Grimmen und Umgebung. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Meine Damen und Herren, von der Fraktion der AfD liegt Ihnen auf Drucksache 8/6538 ein Antrag zum Thema „Energieinfrastruktur Vorpommerns für Deutschland erhalten – Zukunft des Kraftwerks Lubmin sichern“ vor. Zwischen den Fraktionen ist vereinbart worden, die Tagesordnung um diesen Antrag zu erweitern und diesen morgen nach dem Tagesordnungspunkt 34 aufzurufen. Zudem soll der Tagesordnungspunkt 35 morgen nach dem Tagesordnungspunkt 73 eingeordnet werden. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 23 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Demografische Rendite konsequent nutzen – Qualität in der frühkindlichen Bildung stärken, auf Drucksache 8/6477. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/6540 vor. Antrag der Fraktion der CDU Demografische Rendite konsequent nutzen – Qualität in der frühkindlichen Bildung stärken – Drucksache 8/6477 – Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 8/6540 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Torsten Renz.