Jutta Wegner

Vielen Dank, Frau Präsidentin, und guten Morgen in die Runde! Wir sehen ja im Moment ein Volksbegehren Kita, das unter anderem einen Stufenplan oder im Wesentlichen einen Stufenplan fordert, um die Betreuungsrelation in den Kindertagesstätten des Landes zu verbessern. Das ist kein neues Thema. Wir haben bereits 2024, im Frühjahr 2024 eine Volksinitiative hier im Landtag beraten, zu dem wir einen Entschließungsantrag der Regierungskoalition hatten, in dem genau das ja auch von der Landesregierung gefordert wurde, ein Stufenplan, der später im Rahmen von Verhandlungen, die im Bildungsministerium geführt wurden, auch mit dem Namen „Perspektivplan“ diskutiert wurde. Das war Anfang dieses Jahres. Wir haben jetzt im Rahmen des Forums „Gute Kita“ so dem Vernehmen nach aus der Lenkungsgruppe die Aufnahme eines Stufenplans in die aktuelle Vorlage des KiföG empfohlen bekommen. Die Ministerpräsidentin sprach gestern wieder von einem Perspektivplan. Das ist ganz schön viel an Plan, was im Raum steht. Aber es gibt bis heute keinen verbindlichen Plan, über den wir hier im Landtag beraten können. Und deshalb meine Frage an Sie: Gibt es aktuell Pläne, kurzfristig in dieser Legislaturperiode dem Landtag noch einen Stufenplan oder Perspektivplan oder wie immer Sie das nennen wollen, auf jeden Fall eine Perspektive, wie wir die Betreuungssituation in den Kitas verbessern können, vorzulegen?