Christian Pegel
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich bemühe mich trotzdem, obwohl es vom Brenner-Aus jetzt ein bisschen weggeht. Wir kündigen Fragen ja vorher an, das machen wir schon thematisch sehr grob, mit Verbrenner-Aus ist die Heizung jetzt nur noch sehr begrenzt zusammenzubringen. Ich will aber trotzdem gern noch mal an die Hand geben, dass das Land sich bei Flotten- und Fahrzeugproduktionsstrecken überhaupt keine Regelung zutrauen mag. Es macht ja überhaupt keinen Sinn, wenn wir hier glauben, dass wir eine europäische Fahrzeugindustrie, um dabei zu bleiben, in irgendeiner Weise determinieren. Zweitens. Das Gleiche gilt für den Heizungsbereich. Wir werden sicherlich keine ergänzenden Regelungen zu einem Bundesgesetz erlassen können, die darüber hinausgehen, sondern wir werden uns Ziele vornehmen. Wir haben hier, glaube ich, eine Situation, die sich deutlich von vielen anderen Bundesländern unterscheidet, unterscheidet sich insgesamt, weil sie in der Regel sehr großflächige Vermieter haben, mit denen sie, wenn sie über Wärme in Gebäuden sprechen, über Versorgung von Gebäuden sprechen, in Interaktion treten können. Das Gebäudeenergiegesetz schaut ja auf die gesamte Republik. Sie haben hier in der Regel große Fernwärmenetze, selbst in den kleineren Städten, …
