Dr. Wolfgang Blank

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Werter Herr Waldmüller, mein Eindruck ist, dass 2024 Mecklenburg-Vorpommern sehr, sehr schnell war und eben darauf verzichtet hat, eine eigene Richtlinie zu erstellen, sondern das Ganze in den Themenkomplex EFRE eingeordnet hat. Das hatte gewisse Vorteile, dass man eine sogenannte n-plus-x-Regelung nutzen konnte, dass man Mittel, die nicht abgerufen waren, weil die Anträge möglicherweise noch nicht so weit waren, in die nächsten Jahre mitnehmen konnte. Das hat ja auch abrechnungstechnisch Vorteile, weil ein höherer Anteil der Mittel dann auch vorausgezahlt wurde, was man dann auch den Unternehmen zur Verfügung stellen kann. STEP ist für das Land hochinteressant, auf der einen Seite hochinteressant, auf der anderen Seite auch ein bisschen schwierig, will ich mal sagen. Hochinteressant ist es, weil wir es auch für Großunternehmen nutzen können, und das ist der bedeutende Punkt. Wir haben ja doch diesen großen Unterschied an hochschulgetriebenen Start-up-Gründungen und -Kooperationen, aber auch Großunternehmen, die wir auch nach wie vor sehr wohlwollend begleiten. Die Ziele von STEP sind relativ anspruchsvoll: Digitalisierung, Umwelteffekte, Ressourceneffizienz, Biotech- und Verteidigungstechnologien. Und es wurde ins Programm einsortiert. Das Thema war aber, da sind wir ein wenig beim Thema Bürokratie, wir hatten dann 130 Millionen für diesen Zweck, das finden Sie auch im Haushalt eingeordnet. Also in der Tat, es sind wirklich Größenordnungen. Und wenn wir jetzt aber schauen, viele kleine Unternehmen – die Anforderungen von STEP sind sehr hoch –, sie müssen hier wirklich fast schon eine Sprunginnovation haben. Sie müssen einen strategisch wichtigen Markt für Europa bedienen. Diese Mittel waren, diese 130 Millionen waren durch die Meldung an die EU, die auch im Beirat beschlossen wurden, im Haushalt drin sind, gesperrt. Das führte jetzt zu notwendigen Absprachen, würde ich mal sagen, am Ende des letzten Jahres. Das ist geregelt worden. Die Kolleginnen und Kollegen sind da sehr kreativ. Wir sind handlungsfähig, kann ich dazu sagen. Der Betrag der 130 Millionen ist jetzt auch angemeldet, dass wir den reduzieren auf einen angemessenen Betrag, wo wir dann wirklich sagen, wir können diese hohen Anforderungen der EU auch erfüllen, nämlich diesen hohen Innovationsgrad und die strategische Bedeutung.