Hannes Damm

Ich befrage zum aktuellen Stand des Wasserstoffnetzes in MV und die Anbindung regionaler Unternehmen. Explizit vor zwei Jahren, im Sommer 24, hat der Netzbetreiber ONTRAS überraschend das Projekt für die Wasserstoffpipeline von Küste Richtung Süden abgeblasen. Viele Unternehmen, die in der Region die Errichtung von Wasserstoffelektrolysen planen, stehen daher erst mal ohne Netzanschluss da. Diese Wasserstofffabriken bedeuten aber Energiewende, Wertschöpfung vor Ort, Arbeitsplätze, finanzielle Teilhabe für unsere Bürger/-innen. In Güstrow ist sogar im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung in Kooperation mit den Stadtwerken eine Anbindung an die Fernwärme über Abwärmeeinspeisung geplant. Zugleich würde überschüssiger Solar- und Windstrom aus dem Netzengpass oder vor dem Netzengpass verbraucht werden, was Redispatch- und Stromnetzausbaukosten senkt. Die Landesregierung hatte nach eigener Aussage geplant, mit Eigenmitteln einen Anschluss an das Wasserstoffkernnetz über Rostock, also nach Norden, für einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag zu ermöglichen. Ihr Vorgänger, Herr Minister Meyer, wurde im NDR wie folgt zitiert: „‚Wir führen gerade jede Menge Gespräche …, um diese Projekte doch noch zu realisieren. Für die Elektrolyseur-Projekte ist ganz wichtig, dass die Anbindung kommt.‘ Die Fördermittel würden nur bis Mitte 2028 gelten, bis dahin“ müssten die Projekte „auch angebunden sein.“ Und weiter: „Insofern haben wir großes Interesse …, dass die Projekte kommen. Wasserstoff ist der Stoff der Zukunft, um Industrie anzusiedeln. Und das wollen wir in Mecklenburg-Vorpommern.“ Zwei Jahre später gibt es dafür aber immer noch keine Anzeichen. Hier darf nicht passieren, was in Lubmin bereits zum Desaster geworden ist: ein reihenweises Sterben der Projekte wegen fehlender Planungssicherheit in unserem Bundesland. Ich frage Sie, Herr Minister: Wie ist denn jetzt hier der Stand der Zusagen bezüglich der Anbindungspipeline, finanziert mit Bundesmitteln, an die Firmen, die planen, in der Region in Elektrolyse zu investieren?