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Birgit Hesse

06.05.2026 Sitzungen 8/130

Vielen Dank, Herr Minister! Ich weise darauf hin, dass der Minister seine angemeldete Redezeit um drei Minuten überschritten hat, das heißt also, den nachfolgenden Rednern zusätzliche Redezeit zur Verfügung steht. Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der AfD Herr Schmidt.

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