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Andreas Butzki

SPD 20.03.2026 Sitzungen 8/129

Er, (allgemeine Unruhe) er ist der Bildungsausschussvorsitzende. (Enrico Schult, AfD: Oh, die Eminenz des Bildungsausschusses!) Das ist nicht verschriftet worden. Das war in Gesprächsrunden, wo wir zusammengesessen haben, in der, (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) in der Koalition zwischen SPD und CDU. (allgemeine Unruhe – Martin Schmidt, AfD: Ein Geheimtreffen?) Und die Öffentlichkeit wurde damals immer beantragt oder zumindest damals von Frau Berger zu Anfang. Frau Oldenburg war damals als Ausschussmitglied ja ebenfalls da. Die Öffentlichkeit wurde nicht hergestellt. Und ich will das auch noch ergänzen: Von 2011 bis 2021 gab es keine einzige Ausschusssitzung, die öffentlich stattgefunden hat, (Marc Reinhardt, CDU: Doch, Anhörungen!) es sei denn, einzelne Punkte wurden beantragt. Und ich war mal Gast einer Sozialausschusssitzung – da vertrete ich ja öfter –, da staune ich auch immer über Harry Glawe, der grundsätzlich der Öffentlichkeit in dem Fall auch nicht zustimmt, der enthält sich. Das ist, in anderen Ausschüssen ist das nicht so. (Harry Glawe, CDU: Was habe ich gemacht?!) Enthalten bei der Öffentlichkeitsherstellung. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) Das weiß ich.

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