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Enrico Schult

AfD 19.03.2026 Sitzungen 8/128

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wegner, ich kann es wirklich nicht stehenlassen, weil Sie das immer wieder falsch betonen: Artikel 24 UN-Behindertenrechtskonvention heißt nicht, dass die Kinder diskriminiert werden, wenn sie in Förderschulen unterrichtet werden. Das ist einfach falsch, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) und das behaupten Sie ständig an dieser Stelle. Wichtig ist, dass die Kinder sozusagen beschult werden, und das werden sie an den Förderschulen. Förderschulen sind Orte gelebter Inklusion, also hören Sie doch auf, die Arbeit der Förderschulen schlechtzumachen und immer auf die UN-Behindertenrechtskonvention abzustellen! Fahren Sie mal hin, schauen Sie sich die Förderschulen an – ich habe ganz viele Förderschulen besucht –, und dann werden Sie auch Ihre Meinung revidieren. Das ist falsch, was Sie sagen. Lassen Sie uns die Förderschulen Lernen unbedingt erhalten und dann können die Eltern doch selber entscheiden. Und dann müssen Sie das nicht tun als GRÜNE, indem Sie das alles abschaffen wollen, sondern entscheiden die Eltern und entscheiden die Schulen letztendlich. Und glauben Sie mir, die Eltern werden diese Vorteile dieser Förderschulen Lernen zu nutzen wissen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos – Martin Schmidt, AfD: So ist es.)

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