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Birgit Hesse

18.03.2026 Sitzungen 8/127

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Die Fraktion der AfD hat beantragt, ihren Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt gemäß Paragraf 83a unserer Geschäftsordnung zu Protokoll zu geben. Das Benehmen im Ältestenrat wurde hierzu hergestellt. Gibt es hierzu Widerspruch? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung die Sozialministerin Frau Drese.

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