Barbara Becker-Hornickel
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Ja, hier ist jetzt sehr viel eingegangen worden auf die, denke ich, unglaublich spannende Anhörung im Sozialausschuss. Und ich bin ja nun zugegebenermaßen keine Medizinerin – sehr viel Abstand –, aber gerade für mich kann ich nur sagen, dass ich damals auch das Gefühl hatte, dass dieser vorliegende Gesetzentwurf durchaus Unsicherheiten geschaffen hat für genau die Akteure, die unser Gesundheitssystem täglich tragen. Am meisten fiel mir auch auf, dass der Gesetzentwurf ermöglichte eine Verkürzung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin auf drei Jahre, also auf das europäische Mindestmaß. Das klang nach Flexibilität, aber hat eigentlich ein Problem gebracht. Hier geht es um Gesundheit, hier geht es um Leben. Das war schwer dann wirklich auszuhalten. Und das war ja auch so spannend, wie dann wirklich der Hausärzteverband Mecklenburg-Vorpommern diese Verkürzung auch abgelehnt hat. Es wurde auch geplant, es wurde ausdrücklich gewarnt vor den negativen Folgen für die Versorgungssicherheit im ländlichen Raum. Und es wurde durchaus von allen betont, dass eine 5-jährige Weiterbildung aus Qualitätsgründen unabdingbar sei, auch die Universitätsmedizinen. Aber ich will nicht alles wiederholen, was hier vorgetragen wurde, sondern ich freue mich sehr – und da kann ich mich auch bedanken bei den Regierungsfraktionen, das haben wir nicht oft erlebt –, aber dass wir wirklich hier erlebt haben, dass diese Dinge alle ausgeräumt wurden. (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz.) Ich habe auch noch darüber nachgedacht – wir haben auch noch mal im Ausschuss darüber gesprochen –, hab die Frage gestellt mit der Leichenschau, das ist ja kein schönes Thema, da macht man sich eigentlich auch nicht wirklich Gedanken, aber auch hier haben, denke ich, Ärzte, Rettungsdienste, Kommunen, Kammern, Versorgungsträger ganz deutlich davor gewarnt, diese Dinge so durchzuführen, wie Sie die vorgeschlagen haben. Und insofern finde ich es richtig, bedanke mich auch dafür – es ist ja nicht immer so –, dass diese von allen mitgetragenen Kritikpunkte ausgeräumt wurden. Trotzdem werden wir uns bei diesem Gesetzentwurf enthalten. – Danke! (Beifall vonseiten der Gruppe der FDP)
