Hannes Damm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der – das möchte ich heute ausdrücklich betonen, danke, Micha! – demokratischen Fraktionen! Seit nunmehr 30 Jahren ist der 27. Januar in der Bundesrepublik Deutschland der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Er erinnert an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz, in dem vor 81 Jahren mehr als eine Million Menschen ermordet wurden. Dieser Tag steht für das unermessliche Leid, das durch staatlich organisierten Hass, durch Antisemitismus und durch die systematische Aberkennung von Menschenwürde verursacht wurde. Der damalige Bundespräsident Roman Herzog verband diese Gedanken ausdrücklich mit allen Menschen, die dem willkürlichen Menschenbild der Nationalsozialisten nicht entsprachen: Jüdinnen und Juden, Sintize und Romnja, behinderte Menschen, homosexuelle Menschen, aber auch jene, die als asozial stigmatisiert, entrechtet und verfolgt wurden. Diese Opfergruppen mussten jahrzehntelang um Anerkennung ringen. Das verpflichtet uns bis heute. 30 Jahre nach Einführung dieses Gedenktags sehen wir jedoch eine Entwicklung, die beunruhigender kaum sein könnte. 2025 zeigte die MEMO-Studie, das Wissen über die NS-Zeit nimmt ab. Zugleich wünschen sich über 38 Prozent der Befragten einen Schlussstrich unter der NS-Vergangenheit. Antisemitische Einstellungen nehmen wieder zu, und parallel dazu erstarkt der Rechtsextremismus nicht am Rand, sondern zunehmend in der Mitte der Gesellschaft. Jüdische Menschen, Muslime, queere, staatenlose, behinderte und arme Menschen berichten erneut über Angst. Begriffe wie „Remigration“ werden bewusst normalisiert, die Grenzen des Sagbaren verschoben. Erinnerung allein reicht deshalb nicht aus, Gedenken ohne Konsequenzen bleibt folgenlos. Und deshalb ist das, was der Liedermacher Konstantin Wecker bereits 1993 formuliert hat, heute immer noch erschreckend aktuell: (Der Abgeordnete Hannes Damm beginnt, ein Lied zu singen.) „Wenn sie jetzt ganz unverhohlen wieder Nazi-Lieder johlen, über Juden Witze machen, über Menschenrechte lachen, wenn sie dann in lauten Tönen saufend ihrer Dummheit frönen, denn am Deutschen hinterm Tresen muß nun mal die Welt genesen, dann steh auf und misch dich ein: Sage nein! Meistens rückt dann ein Herr Wichtig die Geschichte wieder richtig, faselt von der Auschwitzlüge, leider kennt man‘s zur Genüge – mach dich stark und misch dich ein, … Sage nein! … Und wenn sie in deiner Schule plötzlich lästern über Schwule, schwarze Kinder spüren lassen, wie sie andre Rassen hassen, Nazis, anstatt auszusterben, Deutschland AfD-blau färben, hab dann keine Angst zu schrein: Sage nein!“ Es gibt neben Kunst und Musik sicher noch andere Formen des Gedenkens. Dennoch kann ich mir keine effektivere Form vorstellen, als immer wieder laut und konsequent Nein zu sagen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und der Gruppe der FDP)