Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/6174. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. (Andreas Butzki, SPD: Doch so viele!) Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/6174 bei Zustimmung der Fraktion der CDU, der Gruppe der FDP und einer fraktionslosen Abgeordneten, Stimmenthaltung der Fraktion der AfD und übrige Gegenstimmen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 24 : Aussprache auf Antrag der Fraktion Die Linke gemäß Paragraf 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema „Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Nie wieder Faschismus – Menschenwürde verteidigen“. Aussprache auf Antrag der Fraktion Die Linke gemäß § 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Nie wieder Faschismus – Menschenwürde verteidigen Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Michael Noetzel.