Dr. Harald Terpe

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man diese Zielvereinbarungen sich durchguckt, kam ich zunächst zu der Einschätzung, es ist eine interessante Lektüre, und zwar deswegen, weil man natürlich die Vielfalt der Angebote an den Hochschulen und Universitäten des Landes mal so ein bisschen Revue passieren lassen kann. Und das veranlasst mich zunächst natürlich, diesen Universitäten und Hochschulen auch zu danken, dass sie immer weiter sich bemühen, ihr breites Angebot aufrechtzuerhalten. Und das steckt ja auch in dem Begriff „Universität“ drin. Ich glaube, dass es, und da widerspreche ich meinem Kollegen von den Linken auch so ein bisschen, nicht darum geht, dass wir sozusagen eine Zielvereinbarung haben, sondern dass wir die Verantwortung für die Universitäten und Hochschulen auch in der auskömmlichen Finanzierung weitertragen. Das muss jedem klar sein. Aber es ist auch nicht so, dass ich das Gefühl habe, dass Ihnen das nicht auch klar ist. Ob allerdings die Instrumente, die Finanzierungsinstrumente ausreichen, das sei so ein bisschen dahingestellt. Wir wissen seit langer Zeit, auch aus anderen Sektoren, wenn man dauerhaft eine Unterfinanzierung der Sachkosten beispielsweise hat, dann geht das zulasten der Gesamtfinanzierung. Und so was Ähnliches passiert natürlich auch, was die Finanzierung der sozusagen Beschäftigten betrifft. Wenn man da auch dauerhaft eine Unterfinanzierung hat, dann geht das zulasten des Gesamtergebnisses, was die Universitäten und Hochschulen leisten können. Wir wissen, so was kann fluktuieren, wenn die Mittel knapp sind. Aber das ist ja ein längerfristiger Prozess, wo die Unterfinanzierung über lange Jahre geht. Und da haben wir echt natürlich ein Problem. Jetzt aber auch zu dem, warum habe ich gesagt, interessante Lektüre, weil ich mir einige Sachen auch noch mal rausgenommen habe. Zunächst noch mal der Hinweis auf die Hochschulautonomie, die gegeben sein muss. Es ist zu begrüßen, dass die Kooperation der Universität Rostock und Universität Greifswald weiter vorangetrieben werden muss. Das hängt auch damit zusammen, dass ich der festen Überzeugung bin, dass die beiden, wenn sie zusammenarbeiten, eine größere Schlagkraft entwickeln können, auch zum Beispiel durch gemeinsame Nutzung von Datengrundlagen vorankommen können. Es ist auch eine gute Entwicklung, dass es ein Graduiertenkolleg gibt an beiden Universitäten, wo jungen Leute im Grunde das Werkzeug an die Hand gegeben werden soll, forschen zu können. Das ist eine gute Entwicklung. Das ist so was, was ich auch als interessante Sache fand. Dann habe ich mir rausgenommen, was ist denn eigentlich mit den Studiengängen Pflege. Wir haben in Neubrandenburg etwas, wir haben in Greifswald etwas Pflegewissenschaft und wir haben in Rostock die Hebammenausbildung. Nach EU-Recht musste das ja auch eine Bachelorausbildung sein. Was aber – das läuft wahrscheinlich dann auch unter Hochschulautonomie –, was ich nicht verstehen kann, ist, wie man den Bachelor für Intensivpflege abschaffen kann. Sie müssen sich vor Augen ziehen, Augen führen, wenn wir darüber reden, Substitution zu machen in der Pflege, dann sind es ja gerade die Intensivpflegemaßnahmen, die substituiert werden könnten. Und lassen Sie mich zum Schluss noch darauf hindeuten, dass es wichtig ist, den „Masterplan Medizinstudium 2020“ auch wirklich durchzusetzen. Und der ist auch nicht zum Nulltarif zu haben. Es gibt da gute Ansätze an beiden Universitäten, dass sozusagen auch ein bisschen entstaubt wird, was in der Vergangenheit sozusagen gemacht worden ist. Aber der Prozess muss weitergeführt werden. Und wie gesagt, das kostet auch Geld und das muss bereitgestellt werden. Ich glaube, dass meine Zeit auch abgelaufen ist? (Schriftführer Michael Noetzel: Fünf Minuten!) Ach, fünf Minuten habe ich. (Minister Dr. Till Backhaus: Redezeit, Redezeit!) Dann mache ich noch gerne, gerne weiter (allgemeine Heiterkeit) und sage, dass die Reform dieses Curriculums, von dem ich eben sprach, ja heißt, interdisziplinär, interprofessionell und praxisnah. Und wenn irgendetwas praxisnah zu mehr Kompetenzen führen soll, dann braucht das einen erhöhten Personalaufwand. Ich weiß, wovon ich rede, weil ich da sehr eng mit zu tun habe, und aus diesem Grunde noch mal der Hinweis der Ausfinanzierung. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)