Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Fraktion der CDU eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/5334. Ich rufe auf die Artikel 1 und 2 sowie die Überschrift in der Fassung des Gesetzentwurfes der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/5334. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit sind die Artikel 1 und 2 sowie die Überschrift in der Fassung des Gesetzentwurfes auf Drucksache 8/5334 bei Zustimmung der Fraktion der CDU, Stimmenthaltung der Fraktion der AfD und Gegenstimmen aller übrigen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 8 : Beratung des Antrages der Landesregierung – Zustimmung des Landtages zu den Zielvereinbarungen 2026 bis 2030 gemäß § 15 Absatz 2 des Landeshochschulgesetzes mit der Universität Greifswald, der Universität Rostock, der Hochschule für Musik und Theater Rostock, der Hochschule Neubrandenburg, der Hochschule Stralsund und der Hochschule Wismar, auf Drucksache 8/6133. Antrag der Landesregierung Zustimmung des Landtages zu den Zielvereinbarungen 2026 bis 2030 gemäß § 15 Absatz 2 des Landeshochschulgesetzes mit der Universität Greifswald, der Universität Rostock, der Hochschule für Musik und Theater Rostock, der Hochschule Neubrandenburg, der Hochschule Stralsund und der Hochschule Wismar – Drucksache 8/6133 – Das Wort zur Begründung hat die Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Bettina Martin.