Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte, Platz zu nehmen. Ich begrüße Sie zur 124. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, gestatten Sie mir noch, obwohl der Januar bereits fortgeschritten ist, aber wir uns zum Teil heute zumindest hier im Plenum das erste Mal sehen, Ihnen allen noch ein frohes und gesundes neues Jahr zu wünschen. Vor allen Dingen natürlich die Gesundheit, das Wichtigste. Lassen Sie uns gemeinsam hier in diesem Hohen Hause wieder interessante Debatten führen, aber selbstverständlich im respektvollen Umgang miteinander! Und das Zweite, was ich gerne noch vor die Klammer ziehen möchte: Ich möchte mich noch einmal ganz herzlich bei der Landtagsverwaltung und allen Mitwirkenden für die gestrige, wie ich finde, sehr bewegende Gedenkveranstaltung bedanken. Das war, glaube ich, etwas, was uns alle tief berührt hat und uns auch einmal vor Augen geführt hat, wie wichtig es ist, dass wir diese Erinnerung hochhalten, vor allen Dingen aber auch unsere Lehren für die Zukunft daraus ziehen. Und ich möchte mich nochmals bedanken, insbesondere auch bei den Schülerinnen und Schülern aus Malchow – oder diesmal waren es nur Schülerinnen –, die wirklich in beeindruckender Art und Weise hier vorgetragen haben, und selbstverständlich auch bei den Künstlerinnen und Künstlern. Insgesamt eine Gedenkveranstaltung, die, glaube ich, in unserem aller Bewusstsein bleiben wird. Vielen Dank dafür! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP, Hannes Damm, fraktionslos, und auf der Regierungsbank) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die vorläufige Tagesordnung der 124., 125. und 126. Sitzung liegt Ihnen vor. Zwischenzeitlich hat der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller die Aufsetzung der Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage auf Drucksache 8/5835 zurückgezogen. Damit entfällt der Tagesordnungspunkt 56. Die Fraktion der AfD hat beantragt, den Antrag zum Thema „Verbraucherrechte stärken – Versteckte Preiserhöhungen kenntlich machen“ auf Drucksache 8/5426 von dieser Tagesordnung abzusetzen und erneut auf die Tagesordnung im März aufzusetzen. Damit entfällt der Tagesordnungspunkt 33. Im Ältestenrat bestand Einvernehmen, die Tagesordnungspunkte 34 und 43 zu tauschen. Weiterhin hat der Ältestenrat vereinbart, den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/6212 zum Thema „Schluss mit dem schleichenden Abhängen Mecklenburg-Vorpommerns vom Bahnfernverkehr“ in die vorläufige Tagesordnung aufzunehmen und diesen am Donnerstag nach dem Tagesordnungspunkt 32 aufzurufen. Wird der so geänderten vorläufigen Tagesordnung widersprochen? – Ich höre und sehe, das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung der 124., 125. und 126. Sitzung gemäß Paragraf 73 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung festgestellt. Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung den Abgeordneten Jan-Phillip Tadsen und für die – noch mal – 124., 125. und 126. Sitzung den Abgeordneten Christian Albrecht zum Schriftführer. Meine Damen und Herren, ich möchte noch auf die zurückliegenden Geburtstage kommen. Im Dezember hatten Geburtstag Harry Glawe, Wolfgang Waldmüller, Hannes Damm, Dr. Sylva Rahm-Präger, Dr. Wolfgang Blank, Christiane Berg, Dr. Daniel Trepsdorf, Barbara Becker-Hornickel. Herzlichen Glückwunsch nachträglich zum Geburtstag! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP, Hannes Damm, fraktionslos, und auf der Regierungsbank) Im Januar gratuliere ich recht herzlich nachträglich Andreas Butzki, Christian Pegel, Paul-Joachim Timm, Thomas Krüger, Beatrix Hegenkötter, Thore Stein und Marcel Falk zu ihren Geburtstagen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP, Hannes Damm, fraktionslos, und auf der Regierungsbank) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 : Aktuelle Stunde. Die Fraktion der SPD hat gemäß unserer Geschäftsordnung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Mit Zeit, Mut und Verantwortung – Freiwilliges Engagement ist Schlüssel für festen Zusammenhalt, lebendige Demokratie und ein starkes Mecklenburg-Vorpommern“ beantragt. Aktuelle Stunde Mit Zeit, Mut und Verantwortung – Freiwilliges Engagement ist Schlüssel für festen Zusammenhalt, lebendige Demokratie und ein starkes Mecklenburg-Vorpommern Gemäß Paragraf 66 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung beträgt die Aussprachezeit für die Aktuelle Stunde 56 Minuten. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der SPD Frau Klingohr.