Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe jetzt eben auf dem Weg gedacht, womit fange ich an. Ich fange mal damit an, Till, ich bin genauso stolz auf Riems. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das hat natürlich mit uns jetzt auch zu tun, weil wir die – mit uns allen –, weil wir die Verantwortung, die wir für dieses haben, natürlich weitertragen müssen. Aber Riems ist ja deswegen von so großer Bedeutung, weil es das erste Zentrum weltweit war, was sich damit, mit solchen Tierseuchensachen beschäftigt hat. Also diese Sache teile ich, und da ich aus Pommern bin, sowieso, liegt vor den Toren von Greifswald. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) So, jetzt aber zum Thema, sonst heißt es nachher, ich rede hier völlig dran vorbei. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Rainer Albrecht, SPD: Harald, du doch nicht!) Die aktuellen Ausbrüche der Geflügelpest stellen unser Land vor eine ernste Herausforderung. Das ist gesehen, auch schon beschrieben worden. Die bestätigten Fälle im Herbst haben die Dramatik der Lage aufgezeigt und gleichzeitig natürlich auch die Behörden auf den Plan gerufen. Das ist ja auch richtig. Als BÜNDNIS 90 nehmen auch wir die Lage sehr ernst. Die Tierverluste sind natürlich für uns sehr beklagenswert, wie für alle, sowohl aus Tierschutzsicht, aber auch für die betroffenen Betriebe. Gleichzeitig sehen wir, wie komplex die Verbindung zwischen Wildvogelpopulationen, klimatischen Bedingungen und landwirtschaftlichen Strukturen geworden ist. Die Geflügelpest ist längst keine Ausnahmeerscheinung der Wintermonate mehr, sie ist Ausdruck eines Systems, das wir insgesamt resilienter machen müssen. Ich glaube, da stimmen wir auch überein. Es ist richtig und wichtig, dass im Land das Krisenzentrum aktiviert wurde und die Veterinärbehörden, Landesverwaltung, wissenschaftliche Institute, betroffene Betriebe eng zusammenarbeiten. Diese Kooperation ist ein zentraler Baustein des aktuellen Krisenmanagements und muss auch immer wieder geübt werden. Ich möchte allen Beteiligten ausdrücklich für ihre Arbeit danken. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Doch gleichzeitig, doch gleichzeitig müssen wir anerkennen, ein gut organisierter Krisenstab ersetzt keine langfristige Vorsorge. Wir brauchen dauerhaft starke Veterinärämter, klare Kommunikationswege und eine moderne Tiergesundheitsstrategie, die auch zukünftig Seuchengeschehen standhält. Dass Tierhalter Verantwortung für die Biosicherheit ihrer Betriebe tragen, ist unbestritten, aber viele von ihnen stoßen angesichts hoher Tierstandsdichten und ökonomischer Zwänge an strukturelle Grenzen. Es ist ja darüber geredet worden, dass wir auch darauf reagiert haben in der Vergangenheit schon, dass die ganz große Konzentration in Ställen ja auch zurückgedrängt worden ist. Und das ist, glaube ich, auch gut so. Eine nachhaltige Prävention bedeutet deshalb auch, die Tierhaltung insgesamt krisenfester zu machen. Ich komme jetzt dazu, dass wir als Bündnisgrüne das Bekenntnis im Antrag zur Entwicklung und Zulassung von Impfstoffen ausdrücklich begrüßen. Wenn wir davon ausgehen müssen, dass das Virus saisonal und sogar dauerhaft präsent bleibt, dann führt an einer wirksamen Impfstrategie kein Weg vorbei. Natürlich muss man dann sagen, wie muss man das organisieren. Da ist auch noch ein weiter Weg vor uns, aber Tierverluste können sich dadurch verringern, Seuchendruck reduzieren und Betriebe wieder mehr Planungssicherheit erhalten. Deshalb muss Mecklenburg-Vorpommern sich weiterhin einsetzen auf Bundesebene und EU-Ebene, dass Impfstoffe schneller verfügbar werden und praktikabel angewendet werden können. Ebenso teilen wir das Anliegen nach transparenter, kontinuierlicher Berichterstattung über das Seuchengeschehen. Die Situation in den Wildvogelpopulationen, insbesondere bei den Kranichen, zeigt uns, wie dynamisch sich das Virus ausbreitet. Wir wissen eigentlich vieles aus der Menschenmedizin, da kennen wir die Dynamik auch. Ökosysteme und Klimaveränderungen sind natürlich mit der Situation eng verknüpft. Die Geflügelpest ist längst auch ein Indikator für ökologische Veränderungen geworden, die wir nicht ausblenden dürfen. Deshalb bleibt wissenschaftliche Begleitung unverzichtbar, um Maßnahmen präzise und wirksam auszurichten. Am Ende geht es darum, Verantwortung klug zu teilen zwischen staatlichen Stellen, Tierhaltern und Wissenschaft und Politik. Der vorliegende Antrag setzt dafür wichtige Impulse, die wir konstruktiv begleiten. Doch wir dürfen natürlich nicht stehen bleiben. Eine erfolgreiche Bekämpfung der Geflügelpest braucht ein Zusammenspiel aller. Wenn wir das konsequent gehen, können wir nicht nur die aktuelle Krise bewältigen, sondern die Grundlage für eine widerstandsfähigere Tierwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern schaffen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt: Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Gruppe der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.