Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja oftmals im Haus, dass man das Gefühl hat, wir reden alle aneinander vorbei. Ich habe eben gehört, der eine hat die Anhörung gehört. Es waren mehrere Anhörungen im Wissenschaftsausschuss. Und wenn man erst die Instrumente zeigt, nachdem sich wirklich alle einmütig gegen das, was mit den Eckwerten passiert ist, ausgesprochen haben und gefordert haben, dass ausreichend Wissenschaft finanziert wird, dann nachher froh zu sein, dass man wenigstens ein paar Krumen kriegt, ist kein Wunder. Die Anhörung habe ich auch gehört. Die waren dann dankbar, aber man sah denen deutlich an, sie hatten es viel schlimmer erwartet. Ich bin der Kollegin Hoffmeister dankbar, dass sie das auch groß gemacht hat, dieses Thema, und will nur noch hinzufügen, dass wir ja auch bis heute auf die Ergebnisse des Beirates für Wissenschaft und Forschung warten. (Beifall Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das wird irgendwie elegant um die Abgeordneten jedenfalls im Wissenschaftsausschuss herumgeleitet. Das kann ich überhaupt nicht verstehen. Und wir haben die Möglichkeit – und das ist ja gesagt worden, wir sollen mal unsere Vorstellungen machen –, wir haben die Möglichkeit, auch mit relativ wenig Mitteln Gutes für die Forschung zu tun, auch im vergangenen Doppelhaushalt schon angedeutet, denn zum Beispiel die Unterstützung für die Einwerbung von Forschungsmitteln für die Forschungsvernetzung durch wenig Personal an den Universitäten wäre möglich und ist bis heute nicht passiert. Soweit also zu dieser Frage, deutlich mehr für die Forschung muss getan werden. Es ist ja nicht alles unerfreulich. Politische und Demokratiebildung ist ein Teil einer soliden Allgemeinbildung und trägt zur Persönlichkeitsentwicklung genauso bei wie die Vermittlung naturwissenschaftlicher oder künstlerischer Bildung. Ich überspringe jetzt ein bisschen und sage, dass es unterschiedliche Vorstellungen in den Fraktionen gibt, vom Abräumen aller Demokratiebildung bis unterschiedliche Steckenpferde auch, die formuliert worden sind. Wir wissen, dass das bei der Landeszentrale für politische Bildung liegt. Ich sage, der Dissens unserer moderaten Finanzierungsanträge zu den Änderungsanträgen der Koalition hält sich sehr in Grenzen. Und ich sage, lassen wir uns bei der Thematik nicht auseinanderdividieren und auch in Zukunft für eine angemessene personelle und finanzielle Stärkung genau dieser Sache eintreten! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Unsere Anträge adressieren diesbezüglich Zuwendungen an politische Stiftungen, Jugendverbände, Demokratie-Laden und so weiter und so fort. Und ich möchte an dieser Stelle auch noch anmerken, dass wir einen gewissen Dissens in der Einschätzung hatten, was eigentlich die Medienanstalt macht im Zusammenhang mit der Medienkompetenz und mit der Medienbildung. Ich war im Gespräch mit der Ministerin und bedanke mich auch sehr dafür. Und wir hatten uns ausgemacht, dass wir gemeinsam dafür gucken wollen, wo wir Mittel genau für die Stärkung dieser Kompetenzen herkriegen können. Dafür bedanke ich mich herzlich! Und lassen Sie mich zum Schluss noch etwas sagen zu dem Plan, Haushaltsplan sozusagen des Staatstheaters hier in Schwerin. Also dass der so ganz zum Schluss gekommen ist und dazu geführt hat, dass – und da will ich mich da gar nicht einmischen – das Staatstheater mit 2,7 Millionen 2026 und 3 Millionen 2027 jetzt gefördert ist, mag ja gut und schön sein. Aber wir haben einen Theaterpakt, und es ist dann mehr recht als billig, auch in den Theaterpakt für die anderen Destinationen in der Theaterarbeit etwas einzuführen. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Marc Reinhardt, CDU: Sehr richtig, ja.) Und das sollen meine letzten Punkte jetzt hier gewesen sein. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)