Christian Albrecht

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegin, ich musste ein bisschen mit Verwunderung wahrnehmen, dass Sie ja in Ihrer Kritik, die ja sehr grundsätzlich ausgefallen ist, vor allen Dingen den Bereich Integration sehr stark hervorgehoben haben. Das mag mit Blick auf den ursprünglichen Haushaltsentwurf auch noch eine gewisse Berechtigung gehabt haben, aber wir haben es ja geschafft als Koalition, in einem, ja, Kraftakt, möchte ich ja sagen, unter schweren haushalterischen Bedingungen genau das ja zu heilen und wenigstens den Status quo aufrechtzuerhalten. Das ist ja auch schon im Finanzausschuss gewesen, entsprechend bleibt das ja erhalten. Also diese grundsätzliche Kritik, dass wir im Bereich Integration/Migration zusammenkürzen würden, das weise ich an der Stelle zurück. Und da möchte ich Sie fragen, wie Sie sich das, oder ich frage mich, wie Sie sich das vorstellen, wie es denn laufen soll, wenn wir eben massive Mindereinnahmen haben und Sie hier in den Raum stellen, ganz viel Geld stünde zur Verfügung, was nach meinem Empfinden nicht so ist, wie es denn dann laufen soll, und bei den ganzen Problemen, die Sie in den Raum gestellt haben, wie soll das finanziert werden, und wo sollten wir dann die entsprechenden Einnahmen oder die Ausgaben einsparen, um hier dann zu den Effekten zu kommen. Also das war so eine Grundsatzablehnungsrede, was Ihnen ja als Opposition sicherlich auch zusteht, ich empfand es aber an vielen Stellen einfach unfair, weil nicht den Tatsachen entsprechend. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Torsten Koplin, Die Linke: Sehr gut! – Steffi Pulz-Debler, Die Linke: Ganz genau!)