Torsten Renz

Ja, selbstverständlich! Ihr Name ist mir jetzt gerade nicht gegenwärtig, das tut mir leid. (Christian Albrecht, Die Linke: Oh, gehts noch respektloser? – Der Abgeordnete Dr. Daniel Trepsdorf spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Zuruf von Martin Schmidt, AfD) Also, sehr geehrter Herr Kollege, (Michael Noetzel, Die Linke: Das ist unter Ihrer Würde!) sehr geehrter Herr Kollege, es kann schon mal so vorkommen wie in diesem Fall, dass mir Ihr Name jetzt gerade nicht einfällt. Das hängt möglicherweise damit zusammen, dass Sie ja noch nicht so lange dabei sind (Der Abgeordnete Dr. Daniel Trepsdorf spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) und auch die Vorgeschichte dann dieses Antrages nicht kennen. (Zuruf von Jeannine Rösler, Die Linke) Aber was eine Ungehörigkeit ist, dass Sie mir Unwahrheiten hier unterstellen. Wenn Sie das tun, dann bitte mit Namen und Adresse, welche Aussage von mir nicht der Wahrheit entsprochen hat. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Das weise ich nämlich strikt zurück. (Zuruf von Michael Noetzel, Die Linke) Und dann können Sie das bei Gelegenheit auch mit von mir geschätzten Kollegen von Ihnen, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) zum Beispiel mit Herrn Foerster, mal erörtern, inwieweit ich schon jemals an diesem Pult hier die Unwahrheit gesagt habe. Also das weise ich erstens strikt zurück. Zweitens, wenn Sie die Geschichte kennen, möglicherweise jetzt die Geschichte für diesen Antrag und für die Verfahrensweise, möglicherweise jetzt erst aus dieser Debatte heraus, dann empfehle ich Ihnen, noch mal die Zeitschiene aufzuarbeiten, nämlich Pressemitteilung am 28.03.: (Zuruf von Christian Albrecht, Die Linke) Wir sind in einem „breiten Austausch“, erstmalige Reaktion. (Zuruf von Michael Noetzel, Die Linke) Pressemitteilung am 10.04., (Zuruf von Jeannine Rösler, Die Linke) wir befinden uns „bereits in einem ... Austausch“. (Zuruf von Michael Noetzel, Die Linke) Nächste Pressemitteilung am 8. Mai: Wir sind „in einem breiten Austausch“. (Zuruf von Michael Noetzel, Die Linke) Das sind alles taktische Mittel, die auch der Demokratie schaden, weil nämlich die unterschiedlichen Fraktionen, (Zuruf von Michael Noetzel, Die Linke) aber auch zumindest die SPD gesagt hat bei diesem Thema, wir sind in einem offenen Diskurs. Bei den Linken kann ich mich daran ehrlich gesagt nicht erinnern. Fakt ist, dass Frau Rösler aber auch zugestimmt hat, dass wir gemeinsam in diesen Anhörungsprozess gehen. Und dann ist nichts anderes passiert, als politischtaktisch dieses Thema abzuräumen. Ich habe Ihnen gerade die Zeitschiene gesagt. Immer, wenn ein gewisser Aufschlag war, Anhörung, dann gab es eine Pressemitteilung, wir arbeiten schon. Und ...