Andreas Butzki

Nein, bei Zwischen... brauchen Sie ja nicht zu fragen, aber ich antworte darauf gerne. Wenn Sie richtig lesen können, und Lesekompetenz ist natürlich auch ein wichtiger Punkt, dann steht in den Handlungsempfehlungen, ich darf sie jetzt mal zitieren: „Die Nutzung privater Smartphones ist während des gesamten Schulbetriebs – also“ auch „im Unterricht, in Pausen sowie bei schulischen Veranstaltungen außerhalb des Schulgeländes – grundsätzlich nicht gestattet.“ (Horst Förster, AfD: Als Empfehlung.) Schulklasse 1 bis 6. (Der Abgeordnete Enrico Schult spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Wir haben ja jetzt gesagt, verbindliche Empfehlung, haben wir gerade auch davon ... (Horst Förster, AfD: Sind das nicht die verbindlichen Empfehlungen?) Jede Schule, das hatte ich vorhin erklärt, (Horst Förster, AfD: Es gibt keine verbindliche Empfehlung.) muss sich ein Medienkonzept und eine Nutzungsordnung geben und das in der Schulordnung festhalten. Und das ist in dieser Empfehlung, und diese Empfehlungen sind für die Schulen verbindlich, es sei denn, es gibt Besonderheiten, es sind ganz viele Fahrschüler oder weiß ich was oder kranke Schüler. (Horst Förster, AfD: Sie verlagern das doch in die Konferenzen!) Das ist der Unterschied zu einem generellen Verbot, Herr Förster. Und Sie sind jetzt, (Zuruf von Horst Förster, AfD) Sie sind jetzt gar nicht dran, da ist Ihr schulpolitischer Sprecher dran. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Und in Klasse 7 bis 9 steht drin: „Die Nutzung privater Smartphones ist während des gesamten Schulbetriebs – also im Unterricht, in Pausen sowie bei schulischen Veranstaltungen außerhalb des Schulgeländes – grundsätzlich nicht gestattet“ und dann in pädagogisch begründeten Ausnahmefällen. So! Ich hatte in dieser Woche mit zwei Schulleiter/-innen gesprochen. Das Thema, habe ich gesagt, steht bei uns auf der Tagesordnung. Und ich sage, wie habt ihr darauf reagiert. Die haben gesagt, das war so was von gut, dass wir jetzt diese Handlungsempfehlungen haben, dass wir darauf reagieren können und damit arbeiten können. Und wir haben das natürlich genannt, und ich sage immer noch, wir haben die striktesten Regelungen in ganz Deutschland. Wir haben nämlich ein generelles Verbot, es sei denn, die Schulkonferenz ab Klasse 7 bis 9 beschließt gewisse Ausnahmen. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)