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Andreas Butzki

SPD 14.11.2025 Sitzungen 8/120

Ich kann da, ich kann da gleich auch drauf antworten. Herr Renz, die Bildungsministerin hat ja erklärt, dass sie mit den Verbänden sehr intensiv zusammengearbeitet hat. Die sind erst – sie haben gesagt, sie bringen das auf den Weg, hat das auch am 19. Juni so besprochen und beschlossen –, verkündet wurden sie aber erst im Juli. Und bis dahin hätten wir auch Zeit, darüber hätten wir noch diskutieren können, beispielsweise im Bildungsausschuss. Und das wurde in dem Fall auch nicht getan. Und deswegen, was Sie hier gesagt haben, dass ich von Halbwahrheiten spreche, dem kann ich da nicht zustimmen und verwahre mich auch strikt dagegen. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)

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