landtag-mv.de ↗

Elke-Annette Schmidt

13.11.2025 Sitzungen 8/119

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Abgeordneten Sandy van Baal, fraktionslos, auf Drucksache 8/5166 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! Damit ist der Änderungsantrag auf Drucksache 8/5166 bei Zustimmung der fraktionslosen Abgeordneten, der Gruppe der FDP, Gegenstimmen der Fraktionen Die Linke, SPD und GRÜNE und Stimmenthaltungen der Fraktionen CDU und AfD abgelehnt. Wer dem Antrag der Fraktionen Die Linke und SPD auf Drucksache 8/5121 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Die FDP bitte noch mal! – Dafür? (Thore Stein, AfD: Ja, die übersieht man ja mal.) Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/5121 bei Zustimmung der Fraktionen Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP und der fraktionslosen Abgeordneten, Gegenstimmen der Fraktion der AfD und Stimmenthaltung der Fraktion der CDU angenommen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 24 : Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Paludi-Einspeisebonus einführen – Nachhaltige Moorbiomasse als Rohstoff und Brennstoff verfügbar machen, auf Drucksache 8/5423. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Gruppe der FDP auf Drucksache 8/5481 vor. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Paludi-Einspeisebonus einführen – Nachhaltige Moorbiomasse als Rohstoff und Brennstoff verfügbar machen – Drucksache 8/5423 – Änderungsantrag der Gruppe der FDP – Drucksache 8/5481 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Hannes Damm.

Alle Reden von Elke-Annette Schmidt Protokoll ↗