Enrico Schult

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin Oldenburg, noch mal zur Klarstellung, wir haben jetzt hier keine Lehrer verächtlich gemacht, im Gegenteil. (Heiterkeit und Zurufe vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke: Nein, nein! – Julian Barlen, SPD: Niemand hat das gemacht!) Wir haben keine Schüler verächtlich gemacht. (Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Sie hetzen, Herr Schult! – Zuruf von Nadine Julitz, SPD) Wir haben darauf hingewiesen, dass das Kontroversitätsgebot in den Schulen eingehalten werden muss. Und Sie sprachen ja davon, politische Neutralität in den Schulen ist zu wahren. Da würde ich Sie jetzt direkt fragen, ich hatte ja zitiert aus einem Protokoll offensichtlich: Sehen Sie da die politische Neutralität noch gewahrt? Ist das unser Anspruch in den Schulen? Weil da wendet man sich ja nicht offensichtlich gegen Rechtsextremismus, wo man durchaus … (Zurufe von Torsten Koplin, Die Linke, und Jeannine Rösler, Die Linke) Ja, da sind wir ja einer Meinung, (Heiterkeit bei Michael Noetzel, Die Linke: Ja, ja!) aber da geht es jetzt gegen einen demokratischen Mitbewerber. Und da, meine ich, dass Sie die Lehrer sozusagen animieren, sich da zu positionieren. Können Sie das, was ich da vorgetragen habe, würde ich mich fragen, ob Sie das jetzt als Fachaufsicht gutheißen, was da im Unterricht vorgetragen wurde.