Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte, Platz zu nehmen. Ich begrüße Sie zu 119. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung den Abgeordneten Dr. Daniel Trepsdorf zum Schriftführer. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 19 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/5460 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/5460 zu entnehmen. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist zu jeder Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Bevor wir mit der Befragung beginnen, gestatten Sie mir noch einen Hinweis: Die Abgeordnete Katy Hoffmeister hat zwischenzeitlich die Themen Nummer 11 und 12, die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden das Thema Nummer 14 zurückgezogen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Finanzen und Digitalisierung. Ich bitte den Abgeordneten Jens-Holger Schneider, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.