Birgit Hesse

Vielen Dank! Vielen Dank, Herr Vorsitzender! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Petitionsausschuss empfiehlt in Ziffer I seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 8/5347, den 30. Bericht des Bürgerbeauftragten für das Jahr 2024 auf Drucksache 8/4791 zur Kenntnis zu nehmen und ihn für erledigt zu erklären. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist die Ziffer I der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses auf Drucksache 8/5347 einstimmig angenommen. In Ziffer II seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Petitionsausschuss, einer Entschließung zuzustimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Und die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist die Ziffer II der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ebenfalls einstimmig angenommen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 17 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Unterrichtsniveau an Regionalschulen deutlich anheben – Ausbildungsreife von Schulabgängern stärken, Drucksache 8/5322. Antrag der Fraktion der AfD Unterrichtsniveau an Regionalschulen deutlich anheben – Ausbildungsreife von Schulabgängern stärken – Drucksache 8/5322 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der AfD Herr Schult.