Nikolaus Kramer

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender, Sie haben ja wieder mit einer Fülle von Unterstellungen hier gearbeitet. In Ihrem Redebeitrag haben Sie im Grunde kaum einen Bezug zu dem von der CDU eingereichten Antrag gezogen. Ich habe mich gefragt bei Ihren Ausführungen, als es darum ging, dass der in Rede stehende Beamte seine Beförderung zurückgegeben hat, habe ich mir die Frage gestellt, ist diese Beförderung wirksam gewesen. Und des Weiteren frage ich mich dann, wenn das bejaht werden könnte, was ich aber hier eben zu diesem gegenwärtigen Zeitpunkt gar nicht weiß, ob Sie schon mal etwas von der Ämterstabilität gehört haben. Das ergibt sich nämlich aus dem Beamtenrecht. Wenn jemand befördert wurde und diese Beförderung wirksam gewesen ist, dann ist es nur im beidseitigen Einverständnis, im Einvernehmen möglich, so eine Beförderung zurückzugeben. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Und das sind so die Fragen, die sich mir hier aufgeworfen haben, weil das sind ja Dinge, mit denen müsste man sich mal beschäftigen. (Zuruf von Philipp da Cunha, SPD)