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Enrico Schult

AfD 09.10.2025 Sitzungen 8/116

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Rösler, schade, dass Sie meiner Frage nicht zugestimmt haben! Ich frage mich deshalb – Sie haben ja gesagt, der Landesrahmenvertrag sieht keine Reduzierung vor, Träger sagt mir, dass doch eine Reduzierung vorgesehen ist, Reduzierung der Betreuungsstunden von möglichen zehn Stunden auf jetzt nur noch acht Stunden, zehn Stunden sind nur noch möglich bei aufwendigen Nachweisen –: Können Sie das bestätigen? Ich frage mich, ob das richtig ist oder ob das auch zu diesen Falschbehauptungen gehört – die Bildungsministerin nickt eifrig –, ob das auch zu diesen Falschbehauptungen gehört, von denen Sie gerade gesprochen haben. (Michael Noetzel, Die Linke: Hat sie doch schon ausgeführt! Hat sie doch schon ausgeführt!)

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