landtag-mv.de ↗

Birgit Hesse

09.10.2025 Sitzungen 8/116

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/5321. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/5321 bei Zustimmung durch die Fraktion der AfD, im Übrigen Gegenstimmen abgelehnt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, gestatten Sie mir einen Hinweis zur Tagesordnung. Zwischen den Fraktionen wurde vereinbart, den Tagesordnungspunkt 30 mit dem Tagesordnungspunkt 37 zu tauschen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Und ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 28 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Zivile Verteidigung und gesellschaftliche Resilienz in Mecklenburg-Vorpommern stärken – Für einen handlungsfähigen Staat im Verteidigungs- und Krisenfall, Drucksache 8/5116. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/5168 vor. Antrag der Fraktion der CDU Zivile Verteidigung und gesellschaftliche Resilienz in Mecklenburg-Vorpommern stärken – Für einen handlungsfähigen Staat im Verteidigungs- und Krisenfall – Drucksache 8/5116 – Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 8/5168 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der CDU Frau Enseleit.

Alle Reden von Birgit Hesse Protokoll ↗