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Christian Albrecht

Die Linke 09.10.2025 Sitzungen 8/116

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag las und vor allen Dingen auch die Begründung gelesen hatte, war ich schon ein bisschen skeptisch. Ich muss jetzt sagen, die Einbringung von Herrn Domke hat es an der Stelle auch nicht besser gemacht. Und was mich bei diesem Antrag so ärgert, ist – und das haben wir jetzt auch schon in den Redebeiträgen gehört –, dass das wieder einfach nur ohne Not der AfD eine Plattform gibt, ihre Legendenbildung zu betreiben. Und dann stößt die FDP auch noch in dasselbe Horn. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und man muss hier aufpassen, (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) wenn man immer und immer wieder solche Behauptungen wiederholt, die Meinungsfreiheit ist eingeschränkt, die Meinungsfreiheit ist eingeschränkt, fangen die Leute an, auch irgendwann das zu glauben. (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Ich kenne die Umfragen, (Zuruf von Horst Förster, AfD) und diese Umfragen (Glocke der Vizepräsidentin) bilden ja auch genau das ab, weil es eben Parteien gibt und auch andere Akteure gibt, Zivilgesellschaft, die immer wieder sagen, die Meinungsfreiheit ist nicht mehr dargestellt oder gewährleistet. Und natürlich bildet sich das dann in Umfragen ab. (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Ob es dann aber auch zwischen der gefühlten Wahrheit und der realen Wahrheit einen Unterschied gibt, das versteht sich von alleine. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Das, was Sie mit Ihrem Antrag insinuieren, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) dass die Meinungsfreiheit unter akutem Druck steht, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) halte ich für gef… Halten Sie doch mal die Klappe, wirklich! Das ist immer dieses Zwischengelaber, und da kann ich jetzt auch sagen, da geht es mir gar nicht um Ihre Meinung, sondern Sie könnten ja auch einmal versuchen, meine Meinung sich erst mal anzuhören und dann vielleicht im Nachgang darauf zu reagieren, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) anstatt hier permanent zu versuchen, jeden Redner und jede Rednerin zu stören. Aber dazu komme ich dann später noch. (Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes bittet um das Wort für eine Anfrage.) Bitte, dann!

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