Enrico Schult

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Oldenburg, ich sprach es an, DESK bezog sich auf diesen einen Träger, der das sozusagen auch … Es ging nicht um das Gesamtbudget, 5 Millionen, sondern dieser eine Träger meinte, 10.000 Euro, das ist nicht zu viel, das ist nicht Fisch, nicht Fleisch, davon kann man sozusagen auch keine Fachkraft beschäftigen. Das Stammblatt habe ich in der Hand. Das ist durchaus auch, bei den Trägern muss viel diskutiert werden, um die Eltern davon zu überzeugen, dass sie diese Datenschutzerklärung unterschreiben. Aber ich möchte auf einen anderen Punkt eingehen. Sie sagten, dass das Land, das Land die komplette Beitragsfreiheit übernimmt. Das habe ich auch nicht anders gesagt, Frau Oldenburg, ich habe lediglich gesagt, durch die Beitragsfreiheit ist sozusagen das Korrektiv weggefallen, das Korrektiv, dass die Eltern prüfen, wird der Betreuungsumfang jetzt in diesem Maße in Anspruch genommen. Und dadurch sind die Kosten aus dem Ufer gelaufen und aus dem Ruder gelaufen. (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Und das können Sie ja, das können Sie ja auch gerne an den Zahlen nachlesen, denn es ist derzeit so – und das wurde uns im Bildungsausschuss auch dargelegt –, dass oftmals 15 Prozent der Leistungen falsch abgerechnet werden. Das heißt, dadurch – wo keiner fragt, prüft auch keiner nach – wird was abgerechnet, was aber gar nicht erbracht wird. Und das ist das Dilemma, was wir durch die Beitragsfreiheit haben, dass die Eltern als Korrektiv da fehlen. Also das bitte ich Sie, das auch klarzustellen, dass die Beitragsfreiheit durchaus das Land finanziert, aber durch die Beitragsfreiheit sind die Kosten insgesamt aus dem Ruder gelaufen.