Elke-Annette Schmidt
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Ich möchte an der Stelle noch mal anzeigen, dass ich Teile der Rede von Herrn Tadsen noch mal prüfen werde bezüglich einer Verbindung der Abgeordneten Pulz-Debler zu Schlepperbanden. Das möchte ich mir noch mal anschauen. (Thore Stein, AfD: Machen Sie das mal! – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Machen Sie das!) Meine Damen und Herren, es liegt Ihnen ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/5383 zum Thema „Sozial- und Kita-Gipfel jetzt einberufen – Finanzierung der Kindertagesförderung und sozialer Leistungen sichern, Perspektivplan endlich vorlegen“ vor. Wir werden diese Vorlage, um die die Tagesordnung erweitert werden soll, nach angemessener Zeit für eine Verständigung innerhalb und zwischen den Fraktionen nach dem Tagesordnungspunkt 25 aufrufen. Ich werde das Wort zur Begründung des Dringlichkeitsantrages erteilen sowie die Abstimmung über dessen Aufsetzung durchführen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 24 : Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Auf den demografischen Wandel reagieren – Kita-Schließungen abwenden, Fachkraft-Kind-Relation verbessern, auf Drucksache 8/5110. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/5382 vor. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Auf den demografischen Wandel reagieren – Kita-Schließungen abwenden, Fachkraft-Kind-Relation verbessern – Drucksache 8/5110 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 8/5382 – Das Wort zur Begründung hat die Abgeordnete Jutta Wegner.
