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Torsten Koplin

Die Linke 09.10.2025 Sitzungen 8/116

Frau Präsidentin! Frau Kollegin! Vielen Dank! Ich will der Intervention vorausschicken, dass ich die Bemühungen und Anstrengungen, die Sie in gesundheitspolitischer Hinsicht unternehmen, sehr wertschätze. Das, was Sie jetzt entgegnen, wo Sie sagen, na ja, also eigentlich geht es um das Übereinanderlegen von Analysen, das ist dem Antrag nicht zu entnehmen. Das wäre ja eine Matrix. Wir haben jetzt auf den Antrag abgestellt. Und Sie hatten die Erwiderung auf die Ministerin, wo es um Empfehlungen der Gesundheitskommission hinsichtlich der Telematik geht, abgestellt. Und bei Ihnen steht aber nicht der Bezug darauf, sondern da geht es um einen telemedizinischen Bereitschaftsdienst. Auch das ist eine andere Kategorie. Insofern ist das aus meiner Sicht gerechtfertigt zu sagen, a) also wir lehnen den Antrag ab, weil viele Dinge bereits bestehen und im Laufen sind. Für andere Dinge, für die Übernahme von Modellprojekten in den Regelbetrieb sind wir nicht zuständig. Das macht der G-BA. Und andere Dinge, ich hatte darauf abgestellt, das ist nicht klar umschrieben und deswegen nicht hinreichend, um zu sagen, ja, darüber können wir jetzt qualifiziert im Ausschuss sprechen. Das wollte ich Ihnen gerne intervenierend sagen.

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