Torsten Renz

Danke, Frau Präsidentin! Danke, Herr Geue! Es passt also ganz gut, dass ich abgewartet habe, die Erfolgsstory der zehn Punkte, (Julian Barlen, SPD: Ja, das hat er richtig gut gemacht. – Rainer Albrecht, SPD: Richtig!) und dass ich dann auch zur Kenntnis nehmen durfte, (Julian Barlen, SPD: Und ein Timing! Ein Timing!) dass Sie tatsächlich noch Handlungsbedarf sehen, und das begrüße ich. Ich würde Sie doch mal bitten … Arbeitsgrundlage meiner Ausführungen ist jetzt sozusagen das, was der Städte- und Gemeindetag am 8. Juli 25 veröffentlicht hat. (Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) Die Arbeitsgrundlage ist dort, die Schlüsselzuweisung im Jahre 26 war nach dem Orientierungsdatenerlass bei 1,17 Milliarden Euro. Der Städte- und Gemeindetag hat dann veröffentlicht, das, was jetzt kommt, jedenfalls Stand Juli: 756 Millionen. Das heißt also über 400 Millionen Euro weniger. Ich möchte Sie doch mal bitten, realistisch das aus Ihrer Sicht darzustellen (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) vor dem Hintergrund, dass auch die Lohn- und Gehaltskosten, die Energiekosten vor Ort steigen, dass die Baukosten extrem steigen – um circa 30 Prozent in den letzten Jahren. Unabhängig davon, dass Sie ja immer wieder ausführen, dass die eigenen Steuereinnahmen zunehmen, …