Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen. Ich begrüße Sie zur 112. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Bevor wir aber in die Tagesordnung eintreten, möchte ich unserem lieben Kollegen Dr. Harald Terpe ganz herzlich zu seinem heutigen Geburtstag gratulieren. Lieber Harald, herzlichen Glückwunsch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP und auf der Regierungsbank) Das heutige Sommerfest geht auf ihn. (allgemeine Heiterkeit – Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung Herrn Stephan Reuken zum Schriftführer. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 19 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/5150 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/5150 zu entnehmen. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist zu jeder Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Bevor wir mit der Befragung beginnen, gestatten Sie mir noch einen Hinweis. Das Thema Nummer 11 wird abgesetzt. Die Abgeordnete Katy Hoffmeister hat zwischenzeitlich das Thema Nummer 16 zurückgezogen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Inneres, Bau und Digitalisierung und bitte den Abgeordneten Marc Reinhardt, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.