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Christian Pegel

27.06.2025 Sitzungen 8/110

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, Sie überschätzen wiederum die PowerPoint, die mir an die Hand gegeben ist. Das war der Versuch – völlig klar, Sie kennen ihn nicht, ist mir ja nachvollziehbar –, das war der Versuch des SBL, wir sind als Innenministerium so ein bisschen zusammentragendes Haus zweier anderer Häuser gewesen, mir Informationen mit auf den Weg zu geben. Und die Kolleginnen und Kollegen sagen mir, das Bundesgesetz wird regeln, wie konkret und an welchen geeigneten Standardwerten, also welche Parameterwerte quasi bestimmt werden, um den Energieverbrauch von Referenzgebäuden öffentlicher Einrichtungen zu bestimmen. Und an dem müsse man sich dann orientieren. Ich gehe davon aus, dass die Kolleginnen und Kollegen des SBL zurzeit die eigenen bekannten Istwerte und Ähnliches zusammentragen und versuchen vermutlich, auf übliche wissenschaftliche Referenzwerte abzustellen, aber ein Stück weit abwarten, was dann tatsächlich das Bundesgesetz und, wenn wir Pech haben, sogar darauf erst aufbauende Rechtsverordnungen – der Bundesgesetzgeber wird ja selbst entscheiden, wie er es dann konkret gestaltet – warten, weil sie sagen, das werden die Referenzwerte sein, an denen wir dann wiederum unsere Pläne und Umsetzungen spiegeln müssen. So verstehe ich die Hinweise. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

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