Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich weiß zwar nicht, ob das zulässig ist, aber ich glaube, Geschenke kann man hier verteilen. Also ich lasse das jetzt mal so. (allgemeine Unruhe – Nikolaus Kramer, AfD: Der Minister darf nicht annehmen.) Ich lasse das jetzt mal so zu, wenn das nicht über die ... Ich weiß es nicht. (Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE) Vielleicht ist es sogar ... (Heiterkeit bei René Domke, FDP: Untersuchungsausschuss!) Ist es denn geprüft? (allgemeine Unruhe – Heiterkeit bei Minister Dr. Till Backhaus) Ach Mensch Leute, es ist immer nett, so was. (Schriftführer Christian Brade: Sieht aus wie ein altes Autoradio.) Herr Minister, lassen Sie es liegen oder nehmen, lassen Sie es liegen, ich weiß es jetzt auch nicht. (Zuruf aus dem Plenum: Da ist der Papierkorb draußen.) Ich würde es liegen lassen an Ihrer Stelle, aber gut. (allgemeine Heiterkeit) Lassen Sie uns jetzt fortfahren in dieser Sitzung hier, die so einige Überraschungen heute hier offensichtlich noch zu bieten hat! Ich sage jetzt, gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. (Sebastian Ehlers, CDU: Der Minister spricht ja gar nicht. – Heiterkeit bei Michael Noetzel, DIE LINKE) Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat das Wort der Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank. (Harry Glawe, CDU: Das könnt ihr euch teilen, das Geschenk da.)