Christian Pegel

Selbstverständlich! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Erstens, den Science-Fiction-Vorwurf kenne ich schon aus den Jahren 2014/15/16. Da haben wir zunächst gesagt, wir wollen Breitbandausbau mit Glasfaser erreichen, möglichst an jeder Hauswand. Das war bei einer damaligen Breitbandausstattung mit deutlich unter sieben Prozent nahe an einem Science Fiction. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Manchmal muss man sich ein durchaus hehres Ziel setzen, um es überhaupt erreichen zu können. Noch einmal, Sie können gerne in die Quellen des BREKO hineinschauen, den Sie ansprachen. Der BREKO schaut sich jedes Jahr an, wie weit der Glasfaserausbau gelungen ist. Er schaut sich jedes Jahr an, wer das Gigabit-Ziel schon umgesetzt hat. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Da kommt die eben genannte Feststellung her. Die kommt nicht von mir, die lässt sich in dieser BREKO-Einzelbetrachtung feststellen. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Ich habe gleichermaßen auf das Dashboard der Bundesregierung verwiesen. Ich finde die Zahlen nicht, sondern Platz 5 unter 16 Bundesländern bei der bundesweiten OZG-Umsetzung, (Patrick Dahlemann, SPD: Sehr gut!) Feststellung einer Bundesbehörde, nicht meinerseits. Dabei kann ich Ihnen leider nicht helfen, können Sie aber nachlesen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Patrick Dahlemann, SPD: Bravo!) Wenn Sie auf die BREKO-Gesamtbetrachtung abstellen, die Sie angestellt haben, lohnt es sich auch da. Das sind ja fünf Einzelteile, aus denen untersucht wird. Und ja, wir haben gemessen an der Bevölkerung noch sehr viel mehr Menschen, die nicht ganz so engagiert und proaktiv mit Künstlicher Intelligenz und manchen sozialen Medien umgehen mögen. (Jens-Holger Schneider, AfD: Weil es einfach nicht geht.) Das werden Sie im Übrigen genau als einen Kritikpunkt finden. Sie werden umgekehrt in einem der anderen Teilfelder, nämlich dem Ausbau mit Breitbandinfrastruktur, genau diese positive Betrachtungsweise der Glasfaserausstattung finden. Da brauchen Sie kein Kopfschütteln. Es lohnt sich einfach lesen, wahrnehmen und das mal umsetzen. (Zuruf von Dirk Stamer, SPD) Meine Damen und Herren, ich bin regelmäßiger Gast in den Digitalen Innovationszentren. Ich bin auch regelmäßiger Gast von Start-ups, von Menschen, die sich damit befassen. Die bejubeln nicht alles, da haben Sie vollkommen recht, aber die positive Wertschätzung ist eine deutlich andere, als Sie sie wahrgenommen haben. Nun macht eine Veranstaltung, wie so oft eine Schwalbe noch keinen Sommer macht, so macht eine Veranstaltung kein Bild. Es lohnt sich, regelmäßig hinzugehen. Sie werden einen deutlich anderen Eindruck von jenen bekommen, die sich damit im Land gebunden fühlen, die sich damit gehalten fühlen und zum Teil sogar deshalb wieder ins Land zurückkehren. Aber noch einmal, ich behaupte gar nicht, dass wir die Spitze auf Platz 1 sind, aber wir sind deutlich besser als Ihr Antrag. (Jens-Holger Schneider, AfD: Nein!) Und der spricht von Schlusslicht und zählt dann all die genannten Felder auf. Ich halte Sie schlicht an Ihrem Text fest. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)