Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen. Ich begrüße Sie zur 110. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Meine Damen und Herren, heute Morgen hat der Ältestenrat zu dem gestern eingegangenen Einspruch des Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes gegen den ihm in der 108. Sitzung des Landtages erteilten Ordnungsruf beraten. Gemäß Paragraf 100 unserer Geschäftsordnung ist der Einspruch auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung zu setzen. Im Ältestenrat wurde sich darauf verständigt, über den Einspruch nach dem Tagesordnungspunkt 34 als Zusatztagesordnungspunkt aufzurufen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung die Abgeordneten Anne Shepley, Marc Reinhardt und Christian Albrecht zu Schriftführern. Bevor wir in die heutige Tagesordnung eintreten, möchte ich die Gelegenheit nutzen und ganz herzlich unserem Kollegen Thomas Würdisch zu seinem heutigen Geburtstag gratulieren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP, Sandy van Baal, fraktionslos, und auf der Regierungsbank) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 29 : Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Verlorenes Vertrauen zurückgewinnen – Versprechen der Deutschen Bahn und des Bundes zur Generalsanierung des Schienenhochleistungskorridors zwischen Hamburg und Berlin für Mecklenburg-Vorpommern einfordern und umsetzen, Drucksache 8/5012. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/5081 vor. Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE Verlorenes Vertrauen zurückgewinnen – Versprechen der Deutschen Bahn und des Bundes zur Generalsanierung des Schienenhochleistungskorridors zwischen Hamburg und Berlin für Mecklenburg-Vorpommern einfordern und umsetzen – Drucksache 8/5012 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 8/5081 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der SPD Herr Falk. (Rainer Albrecht, SPD: Ich glaube, du musst das Pult ein bisschen höher machen. – Der Abgeordnete Marcel Falk stellt das Rednerpult ein. – allgemeine Heiterkeit)