Andreas Butzki

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Was ich jetzt gerade vonseiten der AfD, aber auch von Herrn Renz von der CDU gehört habe, hat mich doch noch mal dazu gebracht, dass ich heute hier noch mal ans Rednerpult gehen möchte. Als Allererstes möchte ich mich aber bei allen Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern für die geleistete Arbeit bedanken. Ich kann das wirklich aus aktiver Zeit erleben. (Enrico Schult, AfD: Sehen Sie, Herr Butzki!) Die Stadt Neustrelitz war eine der ersten Schulen oder Städte, die wirklich auch als Träger von Schulsozialarbeit fungiert hat und auch die Trägerschaft übernommen hat und damit auch eine sichere Finanzierung – nicht über Vereine, wo es wirklich teilweise schwierig war, dass zum Jahresende gekündigt wurde und ein/zwei Monate dann gewartet werden musste, im Januar oder Februar wieder dann dementsprechend dann eingestellt worden ist. Und, Herr Renz, was Sie heute hier dargeboten haben, spottet jeder Beschreibung. Das hat jetzt auch nichts mehr mit Erbsenzählerei zu tun. Ich habe wirklich gerade gesagt, ich habe aktiv mit der Schulsozialarbeit zusammengearbeitet und als Kommunaler mich dafür eingesetzt, dass das auch dementsprechend an der Schule zu tun hat. (Torsten Renz, CDU: Sagen Sie hier, was Sie konkret vorwerfen!) Die SPD ist wirklich die Partei, die in den 90er-Jahren die Schulsozialarbeit hier im Land Mecklenburg-Vorpommern mit eingesetzt hat. Und das war die SPD in den 90ern zwischen 1994 und 98, damals noch in einer Großen Koalition, und zwischen 98 und 2006 ist es dort unter Rot-Rot stabilisiert worden und in der Form bis jetzt so weitergeführt worden. Das gehört erst mal zur Wahrheit hin, (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD) und das ist ein funktionierendes System. Und man kann ganz eindeutig sagen, die SPD ist wirklich in dem Falle die Partei, die wirklich die Schulsozialarbeit (Enrico Schult, AfD: Dann machen Sie doch etwas, Herr Butzki!) hier in Mecklenburg-Vorpommern durchgesetzt … Ich komme gleich erst mal zu Ihren Sachen. So, dann bin ich, jetzt muss ich wirklich sagen, über die Reden (Zuruf von Julian Barlen, SPD) oder sehr dankbar über die Reden von Ministerin Drese, von Frau Wegner, von Frau Pfeifer insbesondere, aber auch von Frau Becker-Hornickel. Herr Renz, keine Frage – Sie haben ja nachher noch Redezeit oder können mit einer Kurzintervention dann noch reagieren, aber ich stelle jetzt erst mal nicht die Frage, weil ich jetzt hier noch, gerade bei Ihnen, auch einige Dinge richtigstellen muss. So, da wurde schon sehr, sehr viel Wichtiges gesagt, und diese Verdrehung kann ich hier nicht mehr verstehen. Und, Herr Schult, Sie bringen fast in jeder Landtagswoche irgendeinen Schulthema, verdrehen die Tatsachen. Gut funktionierende Systeme reden Sie schlecht, Sie stellen sie infrage, malen ein düsteres Bild. Natürlich wissen wir, dass in den Schulen es Herausforderungen … (Enrico Schult, AfD: Herausforderungen, Herr Butzki, Herausforderungen?!) Das hören wir doch auch täglich, wir haben da auch dementsprechend mit zu tun und wir versuchen, Lösungen zu bringen, und wir bringen auch Lösungen. (Jens-Holger Schneider, AfD: Erfolglos.) Aber Sie stellen Behauptungen auf und können das auch nicht beweisen. So ein Schwachsinn, was Sie gesagt haben! Das ist wirklich Schwachsinn mit dem Stein, AfD-Bemalung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Wenn das wirklich passiert wäre, dann wäre das in Ihren Medien rauf und runter gelaufen. Da habe ich noch nie so was gehört, und wenn das wirklich so ist, dann muss man das auch mit den Kollegen besprechen. Aber ich kann zum Beispiel in der Hinsicht da überhaupt nichts hören, und ich habe davon, von so einem Fall auch noch nichts gehört. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Zumindest habe ich es schon mal eingeordnet, ging ganz schnell.) So, das mit der Zuordnung zum Bildungsministerium ist ein ganz alter Hut. In den 90er-Jahren wurde diskutiert, Schul-, Jugendsozialarbeit im Sozialministerium oder im Bildungsministerium. Ich hätte mir zuerst eine Zeit lang das auch gewünscht als Schulleiter, dass das dem Schulleiter mit unterstellt wird. Aber im Endeffekt muss eine Schulsozialarbeiterin eine Funktion an einer Schule haben, wo die Schüler Vertrauen haben und dementsprechend dann auch mit den Kolleginnen und mit den Schülern und so weiter gut sprechen können. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und ein gut arbeitender Schulleiter, der organisiert auch, dass die Schulsozialarbeiter/-innen an Leitungssitzungen beziehungsweise an Dienstberatungen teilnehmen können. Ich habe es so gemacht, so hatten die dementsprechenden Kollegen auch immer Zugriff zu den Schulsozialarbeiter/-innen. Und bei mir war die Tür immer offen, wenn irgendwelche Probleme kamen, hatte die Schulsozialarbeiterin auch immer einen direkten Zugriff. Und ich kenne viele Schulleiter, die so was – oder Schulleiterinnen –, die so was machen und praktizieren, und das in vielen Schulen im Lande Mecklenburg-Vorpommern, das so funktioniert. Das sind jetzt meine kurzen Ausführungen, und ich wollte das in dem Falle richtigstellen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)