Birgit Hesse

Sehr schön! Vielen Dank, Herr Innenminister! Ich möchte mich auch bedanken, dass Sie so umfangreich zur Verfügung standen für diese Fragen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Man könnte fast sagen, das war heute nicht die Befragung der Landesregierung, sondern des Innenministers. Meine sehr geehrten Damen und Herren, gemäß Paragraf 65 Absatz 6 unserer Geschäftsordnung ist die Dauer der Befragung der Landesregierung auf eine Stunde begrenzt. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Abgeordneten, die ihre Fragen nicht mehr stellen konnten, diese heute bis 12:00 Uhr ausformuliert im Parlamentssekretariat einzureichen. Die Landesregierung wird diese spätestens bis zum 9. Juli 2025 beantworten. Damit sind wir am Ende der heutigen Befragung der Landesregierung. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 17 : Aussprache auf Antrag der Fraktion der SPD gemäß Paragraf 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema „10 Jahre Ehrenamtsstiftung MV – 10 Jahre Unterstützung für eine offene, bunte und engagierte Zivilgesellschaft“. Aussprache auf Antrag der Fraktion der SPD gemäß § 43 Nummer 2 der Geschäftsordnung des Landtages zum Thema 10 Jahre Ehrenamtsstiftung MV – 10 Jahre Unterstützung für eine offene, bunte und engagierte Zivilgesellschaft Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der SPD der Fraktionsvorsitzende Herr Barlen.