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Christian Pegel

26.06.2025 Sitzungen 8/109

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Letzteres würde mich sehr wundern. Erstens. Das Feuerwehrgerätehaus in Klein Bünzow war Inhalt der SBZ-Liste 2024. Hintergrund ist: Sonderbedarfszuweisungen – es gibt immer mehr Wünsche als Möglichkeiten im jeweiligen Jahr. Deswegen gibt es quasi zwei Stufen. In der ersten Stufe mit etwas rudimentären Anträgen wird einmal über ein Punktesystem ermittelt, wer überhaupt in diesen finanziellen Möglichkeiten des Jahres drin ist. Und nur diese bekommen eine Aufforderung, einen endgültigen Antrag zu stellen, aber eben mit der Klarheit, im Umfang dieses Betrages bist du, weiß ich nicht, im Wer-wird-Millionär- Deutsch „eingeloggt“. 640.000 Euro sind es an der Stelle. Jetzt musst du den Antrag bloß bis zu einem gewissen Datum zum erfolgreichen Ende bringen und dann ist der Bescheid relativ sicher, dann kann nicht mehr viel passieren. Der Bescheid liegt bei mir unterschrieben auf dem Schreibtisch. Wir suchen momentan nur einen Termin, um zu übergeben. Ich bin damit durch, und im Übrigen, deswegen bin ich verwundert, unser Haus hat vor 10/12/14/16 Wochen auf Antrag der Gemeinde sogar dem vorläufigen Maßnahmebeginn zugestimmt. Und auch das tun wir ja nur, wenn wir eine gewisse Erfolgsaussicht sehen. Für die Landkreisseite bin ich außerstande zu sprechen. Ich erinnere, dass die zumindest avisiert hatten, im kommenden Jahr offenbar eine Förderung – die machen so eine stellplatzbezogene Förderung, so habe ich es verstanden, ja der Landkreis Vorpommern-Greifswald –, offenbar 220.000 Euro, dürften also zwei Stellplätze sein, nächstes Jahr geben zu wollen. Und auch der Landkreis hat nach meinem Kenntnisstand sich ausdrücklich angeschlossen, den vorläufigen Maßnahmebeginn zuzulassen. Das heißt, ich kann losbauen, trag ein Restrisiko, dass ich die Fördermittel nicht kriege, aber ich kann losbauen und weiß, dass es nicht förderschädlich ist, wenn ich baue. Und jetzt noch mal auf die SBZ bezogen: Wenn sie in der Liste drin sind, sind sie sicher dabei, vorausgesetzt, sie schaffen es, den endgültigen Antrag zu Ende zu bringen. Bei uns ist er, habe ich eben bekannt, zu Ende gebracht, weil wir wie gesagt momentan direkt mit dem Bürgermeister versuchen, einen Termin abzustimmen. Für die Landkreisseite bin ich nicht so firm, dass ich sagen kann, ich kann nur sagen, was sie uns sozusagen spiegeln. Die haben, ich glaube, für 26 ebenfalls dem Bürgermeister scheinbar avisiert, fördern zu wollen. Das Verfahren kann ich aber verwaltungsseitig nicht einschätzen. Da bitte ich um Nachsicht.

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