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Christian Pegel

26.06.2025 Sitzungen 8/109

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, Folgen für die Verbraucher hat es gar keine, weil die Wärmeplanung die Verbraucherinnen und Verbraucher zumindest außen vor lässt. Die Kommunen ihrerseits werden darauf warten, zumindest einige. Viele machen die Wärmeplanung auch losgelöst davon, weil sie wissen, dass die Aufgabe auf sie zukommt. Drittens. Genau wie damals angekündigt, sind wir in der Verbands- und Ressortanhörung. Wir haben also den Entwurf, den wir vorher in der Tat intensiv mit zumindest den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt haben, bei denen wir uns auch versucht haben, zu trauen, Dinge zu gehen, die Dinge erleichtern, wir haben genau den jetzt in der öffentlichen Anhörung, warten die Rückkopplungen ab, werden parallel dazu im Übrigen auch noch mal konnexitätsrechtliche Diskussionen mit den kommunalen Spitzenverbänden zu führen haben. Und wenn beides abgeschlossen ist, werden wir damit ins Kabinett gehen und so über den Sommer dann auch die Wärmeplanung abbilden, also die Wärmeplanungsverordnung abbilden.

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