Christian Pegel

Frau Präsidentin, ich gebe mir gern Mühe. Ich versuche mal den Kanon, es waren ja mehrere Punkte, zunächst der Vorwurf der Veralberung. Ich würde es gerne als Sarkasmus bezeichnen. Das ist eine norddeutsche Eigenschaft. (Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE) Ich kann mich auf jeden Fall erinnern, dass bei einem sehr viel veralbernderen Beitrag Ihres Parteifreundes und Fraktionsfreundes hier vorne (Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) Sie sich einer gewissen Ironie auch nicht entziehen konnten. Von daher, glaube ich, wären wir noch pari-pari unterwegs, wenn es wirklich die gleiche Qualität gehabt haben sollte. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Zweitens Versorgungssicherheit. Die Versorgungssicherheit ist aktuell gegeben. Dafür können wir dankbar sein. Aber ja, zum damaligen Zeitpunkt – und das habe ich doch eben auch freimütig eingestanden, das tue ich auch weiterhin – (Rainer Albrecht, SPD: Ja.) haben wir Versorgungssicherheit über viele, viele Jahre in Europa auch gerade über diese russischen Gastransporte und -importe bemüht. Zum jetzigen Zeitpunkt, und das ist vielleicht der wesentliche Punkt, ist es durch die Sprengung in der Tat a) nicht möglich, zumindest drei der vier Stränge zu nutzen. Aber ich würde gerne mit einem Missverständnis oder einer Fehlerinnerung von Ihnen aufräumen. Es waren keine Sanktionen, die dafür Sorge getragen haben, dass kein russisches Gas mehr durch die Pipelines geflossen ist, (Christian Winter, SPD: Genau!) sondern es war erst unter der Überschrift, man müsste irgendeine – es waren ja ohnehin nur (Nord Stream 1) zwei Stränge unter Gasdruck und Nutzung –, mit der Begründung, man müsste irgendeine Verdichterstation jetzt irgendwie untersuchen und fortsetzen, (Daniel Seiffert, DIE LINKE: Genau!) waren da Gasversorgungen eingestellt worden und entgegen allen Zusagen sind sie auch nicht wieder in Gang gegangen. Wir haben also schon deutlich vor der Sprengung keine in Europa mehr stattfindende Gasversorgung aus diesem Bereich gehabt. Zu guter Letzt, wir können über die Sanktionen gerne in Streit geraten, diskutiere ich auch gerne mit, aber der Antrag hier ist beim Thema Pipeline und er ist beim Thema Gas, und nach meinem Kenntnisstand gibt es aktuell keine Sanktionierung von diesen Gaslieferungen, sondern über längere Zeiträume ist über die Festlandsleitung durchaus noch Gas nach Europa gelangt. Ich verstehe die Medienlandschaft momentan so, dass gerade aktuell über eine Erweiterung von Sanktionen auch für das Thema Gas nachgedacht wird. Dann kann man gerne in Streit geraten, ob es etwas bringt oder hilft. Entscheidend ist zum jetzigen Zeitpunkt, kein Investor, kein deutsches Staatsgebiet, kein Eigentum des Staates. Von daher bleibt es bei meinem Einwand, dieser Antrag ist in jeder Hinsicht hier am Thema vorbeigehend. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)